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[ vs ] musiker des schweizer jugend-sinfonie-orchesters musiciens de l'orchestre symphonique suisse des jeunes [ vs ] antonio vivaldi ( 1678 -1741) [ vs ] konzert c-dur für zwei trompeten und streicher ( allegro ) concerto en ut majeur pour deux trompettes et cordes ( allegro ) |
[ vs ] wahl der zweiten vizepräsidentin des nationalrates für 1999 /2000 election de la deuxième vice-présidente du conseil national pour 1999 /2000 [ vs ] präsident ( seiler hanspeter , präsident ) : die sozialdemokratische fraktion , unterstützt von der freisinnig-demokratischen , der svp -, der christlichdemokratischen , der evangelischen und unabhängigen fraktion , schlägt ihnen frau maury pasquier vor . |
[ vs ] ergebnis der wahl - résultat du scrutin ausgeteilte wahlzettel - bulletins délivrés .... 176 eingelangt - rentrés .... 176 leer - blancs .... 16 ungültig - nuls .... 1 gültig - valables .... 159 absolutes mehr - majorité absolue .... 80 [ vs ] es wird gewählt - est élue maury pasquier liliane .... mit 130 stimmen [ vs ] ferner haben stimmen erhalten - ont en outre obtenu des voix zapfl rosmarie .... 12 verschiedene - divers .... 17 [ vs ] präsident ( seiler hanspeter , präsident ) : ich gratuliere frau maury pasquier zu ihrer guten wahl . |
( beifall ) [ vs ] [ vs ] wahl der vier stimmenzähler und der vier ersatzstimmenzähler election des quatre scrutateurs et des quatre scrutateurs suppléants [ vs ] präsident ( seiler hanspeter , präsident ) : wir kommen zur wahl der stimmenzähler und der ersatzstimmenzähler . |
die wahlvorschläge sind ihnen ausgeteilt worden . |
es findet eine listenwahl statt . |
die vier ersten namen betreffen die stimmenzähler , die vier weiteren namen die ersatzstimmenzähler . |
[ vs ] ergebnis der wahl - résultat du scrutin ausgeteilte wahlzettel - bulletins délivrés .... 156 eingelangt - rentrés .... 154 leer - blancs .... 0 ungültig - nuls .... 0 gültig - valables .... 154 absolutes mehr - majorité absolue .... 78 [ page 2376 ] [ vs ] es werden gewählt - sont élus [ vs ] stimmenzähler - scrutateurs binder max .... mit 140 stimmen günter paul .... mit 131 stimmen lauper hubert .... mit 150 stimmen tschuppert karl .... mit 141 stimmen [ vs ] ersatzstimmenzähler - scrutateurs suppléants galli remo .... mit 147 stimmen schmied walter .... mit 141 stimmen tillmanns pierre .... mit 141 stimmen wittenwiler milli .... mit 151 stimmen [ vs ] präsident ( seiler hanspeter , präsident ) : ich gratuliere den gewählten zu ihrer wahl . |
( beifall ) |
ergebnis der wahl - résultat du scrutin ausgeteilte wahlzettel - bulletins délivrés .... 198 eingelangt - rentrés .... 198 leer - blancs .... 18 ungültig - nuls .... 1 gültig - valables .... 179 absolutes mehr - majorité absolue .... 90 [ vs ] es wird gewählt - est élu seiler hanspeter .... mit 140 stimmen [ vs ] ferner haben stimmen erhalten - ont en outre obtenu des voix gadient brigitta .... 13 verschiedene - divers .... 26 |
haben sie herzlichen dank für das vertrauen , das sie mir mit dieser wahl entgegengebracht haben . |
ich werde mich bemühen , mich ihres vertrauens würdig zu erweisen . |
der nationalrat hat zum ersten mal in seiner 152 -jährigen geschichte einen vertreter aus dem engeren berner oberland zu seinem präsidenten gewählt . |
dass neben der delegation des standes bern - ich begrüsse ganz herzlich den präsidenten und die erste vizepräsidentin des grossen rates , herrn heinz neuenschwander und frau marianne keller , sowie frau vizeregierungspräsidentin dora andres und herrn staatsschreiber kurt nuspliger - auch die vollzähligen gemeinderäte meiner wohngemeinde ringgenberg und meiner herkunftsgemeinde grindelwald sowie der präsident meines heimatortes bönigen - auch im östlichen berner oberland - anwesend sind , freut mich und meine auf der tribüne anwesende familie ganz besonders . |
damit kommt zum ausdruck , welche ehre der stand bern und im speziellen das berner oberland und die drei erwähnten gemeinden der wahl eines berner oberländers , dem man nachsagt , er sei knorrig , beimessen . |
wir stehen an der schwelle zu einem neuen jahrtausend . |
bereits haben wir festgestellt , dass das mikrofonische milleniumsteufelchen scherze treibt . |
heute haben sie - dies gilt zumindest für achtzig erstmals in diesen rat gewählte kolleginnen und kollegen - ihre neue arbeit angetreten . |
ich kann sie versichern : eine kündigung ihrer arbeitsstelle als mitglied dieses rates haben sie frühestens in vier jahren - erst im nächsten jahrtausend - zu erwarten . |
es sei denn , im laufe dieser nächsten vier jahre verzichteten sie aus irgendwelchen persönlichen gründen darauf , z. b. infolge ihrer wahl in eine andere bundesbehörde - was gelegentlich vorkommt - oder in ein amt , das mit ihrer heute begonnenen tätigkeit nicht vereinbar ist . |
in diesem sinne haben sie als parlamentarierinnen und parlamentarier im bundeshaus einen sogenannten " sicheren arbeitsplatz " . |
für viele mitbürgerinnen und mitbürger dieses landes ist das im moment nicht mehr bzw. wird das immer weniger selbstverständlich . |
in unserer künftigen arbeit möchten wir dies immer mitbedenken . |
es ist mir ein spezielles anliegen , an dieser stelle meiner vorgängerin , frau trix heberlein , die den nationalrat im letzten jahr der 45 . legislaturperiode präsidiert hat , ganz herzlich zu danken . |
sie hat es kompetent getan , sie hat stets ein humorvolles wort zur rechten zeit am rechten ort anbringen können , und sie war mir eine gute lehrmeisterin . |
trix , hab herzlichen dank dafür ! |
( beifall ) ich kann dich versichern , trix , nach dieser sitzung werde ich meinen persönlichen dank auch noch entsprechend auf männliche art ausdrücken . |
politik hat zu jeder zeit die wege in die wirtschafts -, staats - und gesellschaftspolitische zukunft zu planen , zu ebnen , vorzubereiten , kurz gesagt : in zukunftsgestaltung zu machen . |
wenn jede zukunft bekanntlich auch herkunft und vergangenheit mit zu berücksichtigen hat , so erlaube ich mir doch , mich anschliessend in einigen gedanken für viele vermutlich überraschend auf die zukunft zu beschränken . |
es ist weder der geeignete zeitpunkt , noch macht es sinn , zu beginn einer neuen legislatur und an der schwelle zum dritten jahrtausend allzu sehr rückwärts zu schauen . |
aus erfahrung wissen wir alle sehr wohl , dass in unserem land vor allem für negative rückspiegelsicht immer wieder gesorgt wird . |
dies ist denn auch ein erstes grundanliegen : das parlament muss seine kräfte vorwiegend in zukunftsgerichtetes und positives denken und handeln investieren , diese kräfte bündeln und zielgerichtet einsetzen . |
dabei hat ein blosses wollen keinen platz ; nur ein tun hat einen solchen . |
der staat schweiz lässt sich ja auch mit einer - allerdings schon 152 -jährigen - grossbaustelle vergleichen , auf der arbeit vorderhand keine mangelware ist und sein wird . |
immer mehr probleme und aufgaben harren ja einer lösung . |
zudem wird die politik zusehends vielschichtiger , komplexer , schnelllebiger , gewissermassen grossräumiger . |
damit wird sie für regierung , volk und besonders auch das parlament bestimmt anspruchsvoller . |
in diesem zusammenhang sei die frage in den raum gestellt , ob dieses parlament mit den gegebenen instrumentarien und den persönlichen infrastrukturellen mitteln den zeitlich und materiell grösser gewordenen und wachsenden erfordernissen genüge tun kann . |
das parlament kann und darf sich einer auseinandersetzung mit diesem internen problembereich nicht entziehen . |
unser milizparlament hält zwar bezüglich leistungsfähigkeit einem vergleich mit einigen berufsparlamenten durchaus stand . |
das milizsystem ermöglicht und sichert dank der kombination von beruf und politik auch ein pragmatisches entscheiden und verhindert in vielen fällen theoretische , praxisfremde und irreale beschlüsse . |
die zunehmende beanspruchung allerdings bedingt kurz - und mittelfristig und [ page 2375 ] im interesse der politik mehr professionalität . |
damit meine ich nicht eine professionalisierung des parlamentes , ein berufsparlament , sondern ein leistungsbereites milizparlament mit professionalisierung der persönlichen infrastrukturen . |
wir dürfen nicht verschweigen , dass in dieser hinsicht zwischen den mitgliedern dieses rates schon jetzt recht grosse unterschiede bestehen . |
dem parlamentarier , der für sich selber bürolist , administrator und bibliothekar spielen muss , würde es zusehends an zeit für die eigentliche politische arbeit , für das denken und für das vorbereiten mangeln . |
dieser ausbau bzw. das schaffen gleich langer spiesse in sachen persönliche infrastruktur sichert ein vorläufiges beibehalten des milizsystems mit seinen gewichtigen vorteilen , verhindert das schleichende entstehen eines zweiklassenparlamentes und bewirkt zusammen mit anderen reformen eine nötige und natürlich auch wünschbare stärkung des legislativorgangs unserer eidgenossenschaft . |
nicht zuletzt sind dies massnahmen im sinne einer qualitätssicherung parlamentarischer art . |
ein zweites anliegen ist also die parlamentsreform . |
sie hat begonnen , stockt aber etwas . |
sie darf nicht im zustand eines konzeptpapiers zum blossen schubladenfüller werden . |
ein parlament , das ein problem zwar erkennen , aber nichts zu dessen lösung beitragen würde , würde sich selber zum problem machen . |
zu den vordringlichsten aufträgen auf der erwähnten grossbaustelle schweiz zählt unzweifelhaft die sanierung des bundeshaushaltes , die sanierung der bundesfinanzen . |
mit dem erreichen eines ausgeglichenen voranschlages bzw. einer ausgeglichenen staatsrechnung ist es allerdings längst nicht getan . |
der gesundungsprozess der bundesfinanzen muss zwingend weitergehen . |
solange der bund mit 120 milliarden franken verschuldet ist , wird der staatshaushalt täglich mit schuldzinsen in der höhe von mehreren millionen franken belastet . |
es gilt also auch noch , die schuld abzubauen , um so den aufwand für schuldzinszahlungen zu verringern . |
jedermann muss an einem finanziell gesunden staat interessiert sein , weil nur ein finanziell starker staat seinen auftrag zu erfüllen vermag und seine sozialen funktionen auszuüben imstande ist . |
ein leistungsfähiger staat setzt aber gesunde , starke und ebenso leistungsfähige unternehmungen und betriebe voraus . |
staatliche regulierungsfreude sowie staatliche abgaben und steuerbegierde dürfen deshalb nicht zu einem von niemandem gewollten bumerang zulasten des staates selber werden , damit den sozialstaat gefährden und den finanziellen gesundungsprozess bremsen . |
mein drittes anliegen richtet sich deshalb nicht nur an unser parlament , sondern an alle , die einen leistungsfähigen und gesunden staat wollen - und wer wollte dies eigentlich nicht ? |
-, an alle bürgerinnen und bürger unseres landes also . |
ich zitiere zu diesem zweck john f. kennedy : " ask not what your country can do for you - ask what you can do for your country . |
" wir haben in unserem land noch viel zu tun . |
bedenken wir , dass alles grosse in der welt nur geschehen kann , wenn viele mehr tun , als sie müssen . |
das volk hat uns am 24 . oktober dieses jahres mit der wahl in die pflicht genommen . |
wir haben aufträge gefasst , wir haben aufgaben zu erfüllen . |
packen wir es an , mit einsatz , gemeinsam und in der redlichen absicht , für volk und land unser bestes zu geben ! |
( beifall ) |
[ vs ] wahl des ersten vizepräsidenten des nationalrates für 1999 /2000 election du premier vice-président du conseil national pour 1999 /2000 |
gestützt auf die neue bundesverfassung wurde am 8. oktober 1999 unser ratsreglement abgeändert und neu die ämter eines ersten und eines zweiten vizepräsidenten bzw. einer ersten oder zweiten vizepräsidentin geschaffen . |
wir haben somit zwei vizepräsidenten oder vizepräsidentinnen zu wählen und kommen jetzt zur wahl des ersten vizepräsidenten für 1999 /2000. die christlichdemokratische fraktion , unterstützt von der freisinnig-demokratischen , der sozialdemokratischen , der svp - sowie der evangelischen und unabhängigen fraktion , schlägt ihnen herrn peter hess vor . |
[ vs ] ergebnis der wahl - résultat du scrutin ausgeteilte wahlzettel - bulletins délivrés .... 196 eingelangt - rentrés .... 194 leer - blancs .... 7 ungültig - nuls .... 0 gültig - valables .... 187 absolutes mehr - majorité absolue .... 94 [ vs ] es wird gewählt - est élu hess peter .... mit 176 stimmen [ vs ] ferner haben stimmen erhalten - ont en outre obtenu des voix verschiedene - divers .... 11 [ vs ] präsident ( seiler hanspeter , präsident ) : ich gratuliere herrn hess zu seiner glänzenden wahl und bitte ihn , auf dem sessel des ersten vizepräsidenten platz zu nehmen . |
( beifall ) |
es ist möglicherweise bezeichnend , dass das gesundheitswesen am ersten tag der neuen legislatur zur sprache kommt - wenn auch nur ganz am schluss unserer sitzung und im rahmen einer interpellation . |
ich möchte , bevor ich auf die antworten des bundesrates eingehe , die gelegenheit benutzen , um zu beginn unserer vierjährigen arbeit darauf aufmerksam zu machen , dass korrekturen an unserem krankenversicherungsgesetz für die kommende legislatur als vordringlich angesehen werden müssen . |
die gesundheitskosten sind in unserem land zu hoch , vor allem weil leistungen angeboten und konsumiert werden , welche unnötig sind ; es sind systembedingte fehler , und der leidensdruck ist , so meine ich , heute gross genug , um einschneidende korrekturen an diesem system vorzunehmen . |
wir haben in unserer interpellation eine ganze reihe von fragen gestellt , welche solche systemmängel betreffen . |
im wesentlichen sind es drei bereiche : erstens die frage des wettbewerbes , zweitens der leistungsausbau in der grundversicherung und drittens die beschwerden im zusammenhang mit dem neuen krankenversicherungsgesetz und ihre fristen . |
ich beginne beim letzten punkt : hier erklären wir uns von der antwort des bundesrates weitgehend befriedigt , auch wenn sich damit natürlich nichts daran ändert , dass fristen nach wie vor nicht eingehalten werden . |
aber die flut von einigen hundert einsprachen seit dem inkrafttreten des krankenversicherungsgesetzes im januar 1996 zeigt , dass eine neubeurteilung des gesetzes auch in diesem teilbereich nötig ist . |
es ist zweifellos angebracht , die rechtsmittel wiederum auf ein vernünftiges mass zu reduzieren , um auch in diesem bereich wieder eine durchsetzung zu gewährleisten . |
die ausdehnung des grundversicherungskataloges - damit zum zweiten punkt - durch den bundesrat ist seit dem inkrafttreten des neuen krankenversicherungsgesetzes ein bedeutender , kosten treibender faktor in unserem gesundheitswesen . |
wenn wir in unserer interpellation fragen , ob der bundesrat bereit sei , die pflichtleistungen zu reduzieren , dann erwarten wir eigentlich auf diese klare frage eine klare antwort . |
und es ist diesem zusammenhang nicht von bedeutung , ob der bundesrat , wie er in der antwort schreibt , nun gewillt ist , das rationalisierungspotenzial weiter zu nutzen oder besser zu nutzen . |
es geht darum , die pflichtleistungen anzuschauen - und das eine hat , so meine ich , mit dem anderen nichts zu tun . |
ich möchte die frau bundespräsidentin an dieser stelle bitten , diese frage klar zu beantworten : sind sie bereit , den grundversicherungskatalog im sinne einer kosten dämpfenden massnahme zu reduzieren - ja oder nein ? |
ich glaube , das ist eine zielgerichtete frage . |
bisher hat der bundesrat diesen bereich vor allem ausgebaut und damit die kosten mindestens teilweise gesteigert und die prämien damit erhöht . |
das gleiche gilt auch für die fragen in unserer interpellation im zusammenhang mit dem wettbewerb , welchen ich als drittes element erwähnt habe . |
ich bin zwar einverstanden damit , wenn der bundesrat sagt , dass die ergebnisse abgewartet werden müssten , bevor man korrekturen und massnahmen vorschlage . |
aber gerade die mängel im bereich des wettbewerbs sind in unserem gesundheitswesen so offensichtlich , dass korrekturen überfällig sind . |
ich denke beispielsweise an unsere spitäler : sie sind von strukturen geprägt , die seit zwanzig jahren überholt sind . |
nur in solchen betrieben kann es ein debakel , wie es mit den assistenzärzten passiert ist , überhaupt geben . |
im wettbewerb stehende betriebe können sich solche verhältnisse nicht leisten . |
wir erwarten vom bundesrat im gesundheitswesen generell , dass ein konzept vorgeschlagen und dann umgesetzt wird , mit welchem die im gesundheitswesen möglichen wettbewerbselemente über kurz oder lang auch durchgesetzt werden . |
in diesem sinne sind meine ausführungen zur interpellation zu verstehen . |
von der antwort des bundesrates sind wir - wie sie gehört haben - nur teilweise befriedigt . |
gesamtabstimmung - vote sur l'ensemble [ nam ] für annahme des entwurfes .... 151 stimmen dagegen .... 9 stimmen [ vs ] präsidentin ( heberlein trix ) : der knopf der abstimmungsanlage von frau garbani konnte noch immer nicht betätigt werden . |
[ vs ] [ vs ] an den bundesrat - au conseil fédéral |
definitiv - définitivement [ nam ] für den antrag der mehrheit .... 119 stimmen für den antrag der minderheit i .... 48 stimmen [ vs ] präsidentin ( heberlein trix ) : der knopf der abstimmungsanlage von frau garbani konnte nicht betätigt werden . |
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