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junge Welt stärken: 1.000 Abos jetzt!
https://www.jungewelt.de//artikel/mail.php?id=324408
Vorschlag
Tibet – Von der Quelle bis zur Schlucht Auf etwa 5.750 Meter über dem Wasserspiegel entspringt der »Sohn des Brahma« im tibetischen Jêmayangzom-Gletscher und fließt rund 3.100 Kilometer, ehe er sich mit dem Ganges zur Padma vereinigt. Den Dreiteiler zeigt 3sat am Stück. A 2017. 3sat, 16.10 Uhr Wenn Hochziehen und Ausspucken nichts bringen: Jährlich verlieren etwa 150.000 Männer in der Bundesrepublik ihre Beziehungspersonen durch Krankheiten und Unfälle. Zu trauern erlauben sie sich oftmals selbst nicht. Ein Trauertherapeut hilft dabei, das Stereotyp vom starken Stoiker aufzubrechen – und geht mit seinen Klienten dorthin, wo ihnen Emotionen erlaubt sind: ins Stadion. BRD 2025. Arte, 19.40 Uhr »Die Muschi steht auf Sushi.« USA 2005. Kabel eins, 20.15 Uhr Wiege der Moderne Seit vier Jahren UNESCO-Weltkulturerbe: das Jugendstilensemble am Rande der City von Darmstadt. BRD 2025. HR, 20.15 Uhr Halbfinale: Bielefeld–Bayer 04 Die amtierenden Meister aus Leverkusen sind gewarnt: Die Arminen haben als Drittligisten bereits mit Werder Bremen, dem SC Freiburg und Union Berlin drei Bundesligisten aus dem Wettbewerb gekegelt. BRD 2025. Das Erste, 20.15 Uhr Ein Schicksal im Zweiten Weltkrieg Der polnische Jude Léon Kacenelenbogen floh über mehrere Stationen vor den Nazis. In Vichy-Frankreich wurde er bei einer Razzia aufgegriffen und deportiert. Bevor er in eines der Vernichtungslager in seiner besetzten Heimat verbracht werden sollte, gelang ihm der Ausbruch. Über Spanien gelangte er nach Palästina. 1950 ging er nach Antwerpen, wo er 96jährig im Jahr 2017 verstarb. F 2024. Arte, 21.50 Uhr Wenn Alkohol Familien ­belastet Nicht nur in proletarischen Haushalten mit Fliesentisch wird regelmäßig gesoffen: Drei Millionen Kinder hierzulande haben mindestens ein alkohol­abhängiges Elternteil. BRD 2025. ZDF, 22.15 Uhr 1923 nahmen die deutschen Faschisten den ersten Anlauf, um ihre terroristische Diktatur einzurichten. Erst zehn Jahre später aber sollte die Macht an Hitler übertragen werden. Während des gescheiterten Bürgerbräu-Putsches hatte sich die 24jährige Antifaschistin Paula Schlier in die Redaktion des NSDAP-Blattes Völkischer Beobachter geschmuggelt, um investigativ über die Machenschaften der Nazis zu berichten. BRD 2023. 3sat, 23.10 Uhr
TV
Programmtips
2025-03-31T19:30:03+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/497196.vorschlag.html
Veranstaltung
Dass sich Gewerkschaften in ihren Seminaren mit allgemeinpolitischen Fragen beschäftigen, ist selten geworden. Tradition ist es hingegen bei den Druckertagen, die die ver.di-Fachgruppe Verlage, Druck und Papier im Oktober zum zehnten Mal ausrichtet. Dieses Mal geht es um die gesellschaftliche Verteilung von Armut und Reichtum, worüber Professor Christoph Butterwegge von der Uni Köln referiert. Die Initiatoren der Veranstaltung sehen einen deutlichen Zusammenhang zur Flüchtlingssituation, die den zweiten Themenkomplex bildet. Conrad Schuhler, Leiter des Instituts für sozialökologische Wirtschaftsforschung (ISW), hält ein Referat mit dem Titel: »Ursachen der Flucht – Krieg, Armut, Umweltkatastrophe oder der globale Kapitalismus«. Grundsätzliche Diskussionen über gesellschaftliche Probleme und Alternativen stehen also auf der Agenda. (dab) 10. ver.di-Druckertage: 14. bis 16. Oktober, ver.di-Bildungsstätte Gladenbach, Beitrag ver.di-Mitglieder 50 Euro (Erwerbslose, Azubis, Studierende 25 Euro), Infos und Anmeldung: [email protected], 030/6956-2318
2016-08-02
https://www.jungewelt.de//artikel/291038.veranstaltung.html
UN-Resolutionsentwurf zu Naziverherrlichung
New York. Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat einen Resolutionsentwurf zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus verabschiedet. Laut einer Mitteilung vom Montag billigte der Ausschuss einen von Russland eingebrachten Entwurf mit 116 Jastimmen zu 54 Neinstimmen sowie elf Enthaltungen. Die EU-Staaten erklärten in einer gemeinsamen Mitteilung vom Montag, man habe gegen den Entwurf gestimmt, weil man darin einen »kaum verhüllten Versuch« Russlands sehe, dessen »eigene verzerrte Version der Geschichte unter dem Deckmantel der Bekämpfung des Neonazismus zu fördern«. Das Ende des Zweiten Weltkriegs habe für »viele europäische Länder nicht die Freiheit«, sondern »weitere Besatzung und Ausbeutung, mehr Unterdrückung« durch »andere totalitäre Regime gebracht«. Seit 2012 bringt die Russische Föderation jährlich eine Resolution gegen die Verherrlichung der Nazis ein, die von einer großen Mehrheit der Mitglieder unterstützt wird. Bis 2021 hatten sich alle EU-Länder und Japan der Stimme enthalten. 2021 stimmten die EU und Japan erstmals geschlossen mit Nein. (jW)
2024-11-12T19:30:05+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/487784.un-resolutionsentwurf-zu-naziverherrlichung.html
Asylsuchende in Niger in Not, Blinken zu Besuch
Niamey. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen schlägt wegen der Notlage Asylsuchender im Norden Nigers Alarm. Seit Anfang des Jahres seien mehrere tausend Menschen zu Fuß in der Grenzstadt Assamaka eingetroffen, nachdem sie aus Algerien abgeschoben worden seien, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Nicht einmal jeder zehnte habe Schutz im »Transitzentrum« gefunden. Beim ersten Besuch eines US-Außenministers in dem Sahelstaat kündigte Antony Blinken am Freitag unterdessen 150 Millionen US-Dollar weiterer Hilfsgelder für die Region an und betonte Investitionsprojekte der USA im Land. (dpa/jW)
2023-03-17T19:30:04+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/447054.asylsuchende-in-niger-in-not-blinken-zu-besuch.html
Weniger Aufträge für Selbständige
München. Selbständige und Kleinstbetriebe erhalten weniger Aufträge. Das Münchner Ifo-Institut teilte am Montag mit, fast 49 Prozent der befragten Unternehmen hätten das im Oktober mitgeteilt. 18 Prozent befürchten demnach inzwischen, ihr Geschäft aufgeben zu müssen. Durch wirtschaftliche Unsicherheit seien Großunternehmen mit Aufträgen zurückhaltend, Selbständige stünden dadurch »immer mehr unter wirtschaftlichem Druck«, sagte Katrin Demmelhuber vom Ifo. Der hauseigene Geschäftsklimaindex der Branche sank im Oktober auf minus 22 Punkte, nach minus 21,4 im September. (dpa/jW)
2024-11-18T19:30:04+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/488145.weniger-aufträge-für-selbständige.html
Jelzin will die Duma auflösen
Der Vorsitzende der Russischen KP (KPRF), Gennadi Sjuganow, hat der Regierung in Moskau vorgeworfen, sie betreibe die Auflösung der Duma. Vor Journalisten im Strasbourger Europarat berief er sich dabei am Dienstag auf ein »offizielles Dokument«, das ein »Szenario zur Auflösung der russischen Abgeordnetenkammer« enthalte. In diese Richtung ziele auch eine »Medienkampagne«, die in der russischen Bevölkerung das Mißtrauen gegen das Parlament schüren solle, sagte Sjuganow weiter. Das Parlament sei gegenwärtig Opfer einer »regelrechten Erpressungskampagne«. An den Europarat, zu dessen Mitgliedern Rußland gehört, appellierte Sjuganow, diesbezüglich in Moskau zu intervenieren. Es müsse verhindert werden, daß sich eine neue »Tragödie wie die vom Oktober 1993« ereigne. Damals hatte der russische Präsident Boris Jelzin die Auflösung des Parlaments beschlossen und den Widerstand der Abgeordneten und verzweifelter Volksmassen blutig niedergeschlagen. Die Abgeordneten verschanzten sich im Parlamentsgebäude, während die Straßendemonstrationen von Tag zu Tag umfangreicher wurden. Als die Bewegung Züge eines bewaffneten Aufstandes annahm, intervenierten Eliteeinheiten der Armee zugunsten des Kremls. Offiziellen Angaben zufolge wurden dabei 143 Menschen getötet. Der Kreml hatte in der vergangenen Woche Gerüchte über eine geplante Auflösung des Parlaments als »Hirngespinste« zurückgewiesen. Hinter den Putschpläne vermutet Sjuganow die »Jungreformer«, die ein legislatives Vakuum zur Durchführung ihrer »volksfeindlichen Absichten« benötigen würden. AFP/jW
1997-06-25
https://www.jungewelt.de//artikel/674.jelzin-will-die-duma-auflösen.html
IWF kritisiert deutsche Wirtschaftspolitik
Berlin. Der Internationale Währungsfonds (IWF) äußert einem Zeitungsbericht zufolge Kritik am Kurs der Bundesregierung und fordert sie zu mehr öffentlichen Investitionen auf. Deutschland dürfe sich nicht mit den aktuellen Wachstumsraten von 1,5 Prozent zufriedengeben, zitiert die Welt am Sonntag aus einer neuen IWF-Analyse zur Lage der deutschen Wirtschaft. Höhere staatliche Ausgaben würden den hohen Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands reduzieren und der Wirtschaft in der gesamten Euro-Zone helfen. Zugleich fordere der IWF Berlin auf, die Stabilität des Finanzsektors im Blick zu behalten, vor allem die unter den Niedrigzinsen leidenden Lebensversicherer. Die Analyse soll laut WamS heute offiziell vorgestellt werden. (Reuters/jW)
2016-05-09
https://www.jungewelt.de//artikel/285942.iwf-kritisiert-deutsche-wirtschaftspolitik.html
Roswitha-Preis
Die deutsch-ungarische Schriftstellerin Terézia Mora hat am Samstag in Bad Gandersheim den Roswitha-Literaturpreis 2018 erhalten. Die Jury hob die »erzählerische Wucht« und die Raffinesse ihrer Werke hervor. Die 1971 in Ungarn geborene Autorin wurde durch Romane wie »Das Ungeheuer« und »Der einzige Mann auf dem Kontinent« bekannt. Der Roswitha-Preis ist der älteste alljährlich nur an Frauen verliehene deutsche Literaturpreis. Seit 1973 erinnert er an die erste deutsche Schriftstellerin, die Kanonisse Roswitha von Gandersheim, die im 10. Jahrhundert im Stift Gandersheim Legenden, Dramen und historische Gedichte verfasste. (dpa/jW)
2018-07-02
https://www.jungewelt.de//artikel/335208.roswitha-preis.html
Kirche: Australischer Bischof unter Hausarrest
Melbourne. Der ehemalige australische Erzbischof Philip Wilson kommt nach seiner Verurteilung in einem Missbrauchsskandal ums Gefängnis herum. Ein Gericht in Newcastle entschied am Dienstag, dass der 67jährige seine zwölfmonatige Haftstrafe im Hausarrest absitzen darf. Wilson war bis zu seinem Rücktritt im vergangenen Monat Erzbischof der australischen Millionenmetropole Adelaide. Er war im Mai schuldig gesprochen worden, den mehrmaligen Missbrauch zweier Messdiener durch einen Priester in den 1970er Jahren vertuscht zu haben. (dpa/jW)
Kirche
2018-08-15
https://www.jungewelt.de//artikel/337912.kirche-australischer-bischof-unter-hausarrest.html
Deutsche Wirtschaft 2019 mit Miniwachstum
Berlin. Die deutsche Volkswirtschaft ist im vergangenen Jahr nur noch um 0,6 Prozent gewachsen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Berlin anhand vorläufiger Daten mitteilte. Es war das schwächste Plus seit sechs Jahren und deutlich weniger als noch 2018 mit 1,5 Prozent. Nur wegen des hohen privaten Konsums und des Baubooms rutschte die deutsche Wirtschaft nicht in die Rezession. »Insbesondere die schwache Produktion in der Automobilindustrie, welche der größte Teilbereich der Industrie ist, trug zu diesem Rückgang bei«, hieß es. Auch Schlüsselbranchen wie der Maschinenbau und die Elektro- und Chemieindustrie seien eingebrochen. (dpa/jW)
2020-01-15T19:30:02+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/370622.deutsche-wirtschaft-2019-mit-miniwachstum.html
BMW mit deutlichem Gewinneinbruch
München. Auch der Autobauer BMW hat im dritten Quartal einen Gewinneinbruch verzeichnet. Wie der Konzern am Mittwoch mitteilte, sackte das Ergebnis um beinahe 84 Prozent auf 476 Millionen Euro ab. Wegen gesunkener Verkäufe war der Umsatz um knapp 16 Prozent auf 32,4 Milliarden Euro zurückgegangen. Gründe waren vor allem Rückgänge im China-Geschäft und Kosten für technische Maßnahmen inklusive Auslieferungsstopp infolge von Problemen mit von Continental zugelieferten Bremsen. Die Gewinnmarge war vor Zinsen und Steuern um 7,5 Prozentpunkte auf 2,3 Prozent gesunken. (dpa/jW)
2024-11-06T19:30:04+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/487358.bmw-mit-deutlichem-gewinneinbruch.html
Giffey: Nach Afghanistan und Syrien abschieben
Berlin. Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat sich für die konsequente Abschiebung bei schweren Straftaten auch nach Afghanistan oder Syrien ausgesprochen. »Ich bin da ganz klar: Schwerverbrecher und terroristische Gefährder müssen abgeschoben werden«, sagte die frühere Bundesfamilienministerin gegenüber Bild am Sonntag. Weiter sagte die Sozialdemokratin: »Wer aber schwere Straftaten begeht, wer Menschen vergewaltigt oder ermordet, hat sein Recht auf Asyl verwirkt.« (AFP/jW)
2021-07-04T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/405633.giffey-nach-afghanistan-und-syrien-abschieben.html
Forensik: Verdächtig genug
Nach dem Tod des US-Schauspielers Gene Hackman und seiner Ehefrau Betsy Arakawa läuft die Suche nach der Ursache. Die Leichen der beiden seien am Mittwoch in ihrem Anwesen in Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexico gefunden worden, und zwar in verschiedenen Zimmern, hieß es von der zuständigen Sheriffbehörde. Auch ein Hund sei tot aufgefunden, zwei weitere Hunde jedoch lebendig entdeckt worden. Zuvor waren die Behörden informiert worden, dass Sorge um das Wohlergehen der beiden bestehe. Vertreter der Behörden schauten daraufhin bei dem Haus vorbei und entdeckten die Leichen. Die Eingangstür sei leicht geöffnet gewesen, hieß es in einem Durchsuchungsbefehl der Sheriffbehörde. Arakawas Leiche lag auf dem Boden eines Badezimmers. In ihrer Nähe seien ein Raumheizungsgerät und ein Behältnis mit Tabletten gefunden worden. Die Leiche Hackmans fand man in einem Eingangsbereich. Die Umstände seien »verdächtig genug«, um eine ausführliche Durchsuchung und eine Untersuchung zu rechtfertigen, hieß es. Offensichtliche Hinweise auf ein Verbrechen gebe es nicht, auch eine Botschaft der beiden fehle, sagte Sheriff Adan Mendoza der New York Times. »Zu diesem Zeitpunkt in dem Prozess gibt es nichts Offensichtliches dieser Art. Die ­Autopsie wird uns mehr mitteilen. Wir werden nicht raten, ob es ein Unfall war oder natürliche Ursachen hatte. Es war nicht typisch.« (dpa/jW)
Forensik
2025-02-28T19:30:03+01:00
https://www.jungewelt.de/artikel/495052.forensik-verd%C3%A4chtig-genug.html
Frankreich evakuiert EU-Bürger aus Haiti
Fort-de-France. Angesichts der anhaltenden Gewalt in Haiti sind mehr als 240 Menschen in Richtung der französischen Karibikinsel Martinique evakuiert worden. An Bord der drei Marineschiffe befänden sich 163 Franzosen sowie 80 Ausländer, darunter zahlreiche EU-Bürger, erklärte der Präfekt von Martinique, Jean-Christophe Bouvier am Donnerstag (Ortszeit). Nach ihrer Ankunft am Freitag stünde noch am selben Tag ein Charterflug des Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten für die Rückreise nach Frankreich bereit. Bereits zu Beginn der Woche waren französische Staatsbürger aus dem Karibikstaat ausgeflogen worden. Laut dem französischen Außenministerium leben rund 1.100 Franzosen in Haiti, darunter zahlreiche Doppelstaatler. (AFP/jW)
2024-03-29T19:30:03+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/472372.frankreich-evakuiert-eu-bürger-aus-haiti.html
TTIP und CETA: Appell an die SPD
Berlin. Bevor die SPD auf ihrem Parteitag am Sonnabend um die Haltung zu den sogenannten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) beziehungsweise Kanada (CETA) ringen wird, besuchen Kritiker der Investi­tionsabkommen am Montag und Dienstag fast 200 Geschäftsstellen, um einen offenen Brief zu übergeben. Wie die Organisation Campact erklärte, wollten mehr als 9.000 Aktivisten » die Delegierten bestärken, die ›roten Linien‹ zu TTIP und CETA zu bekräftigen, die die Partei auf ihrem Konvent vor gut einem Jahr beschlossen hat«. Im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg kamen am Montag rund 50 Aktivisten ins Gespräch mit der Parteitagsdelegierten Petra Nowacki. Sie betonte, dass sich der Ortsverband in mehreren Veranstaltungen mit dem Thema kritisch auseinandergesetzt habe und dass es eine breite Ablehnung gegen die Annahme der Verträge gäbe. (jW)
2015-12-08
https://www.jungewelt.de//artikel/277043.ttip-und-ceta-appell-an-die-spd.html
Sri Lanka senkt für Auslandsarbeit Alter
Colombo. Der krisengeschüttelte Inselstaat Sri Lanka hat das Mindestalter für Frauen für eine Arbeit im Ausland auf 21 Jahre abgesenkt, um an Devisen zu kommen. Regierungssprecher Bandula Gunawardana sagte am Dienstag, das Kabinett habe sich zu diesem Schritt entschlossen, um mehr dringend benötigte Möglichkeiten für eine Arbeit im Ausland zu schaffen – das gelte für alle Länder. Zuvor lag das Mindestalter bei 23 Jahren und für Saudi-Arabien bei 25 Jahren. Die Vorgaben stammen aus dem Jahr 2013. Sie wurden erlassen, nachdem eine 17jährige Babysitterin aus Sri Lanka in Saudi-Arabien geköpft wurde, nachdem ein Kind in ihrer Obhut gestorben war. (AFP/jW)
2022-06-21T19:30:04+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/428910.sri-lanka-senkt-für-auslandsarbeit-alter.html
Fußball: Sabbatical
Turin. Juventus-Präsident Andrea Agnelli ist am Montag vom Sportgericht des italienischen Fußballverbandes FIGC zu einer einjährigen Sperre sowie zur Zahlung einer Geldstrafe von 300.000 Euro verurteilt worden. Der Spross einer Fabrikantenfamilie (FIAT) soll Kontakte zu Hooligans unterhalten haben, die angeblich Verbindungen zur Mafia haben (siehe jW vom 29.3. und 18.9.). Der Staatsanwalt des Fußballverbandes hatte vergangene Woche eine zweieinhalbjährige Sperre für Agnelli gefordert. Das Juve-Management wird verdächtigt, von 2011 bis 2016 Hooligans unter der Hand Eintrittskarten für Spiele beschafft zu haben. Die Turiner Staatsanwälte hatten unter anderem ermittelt, dass beim Derby gegen den FC Turin am 23. Februar 2014 Juve-Mitarbeiter den Hooligans erlaubt hatten, verbotene Knallkörper und Banner ins Stadion zu bringen. Erst am 5. September war Agnelli zum Chef der europäischen Klubvereinigung ECA bestimmt worden. (sid/jW)
Fußball
2017-09-27
https://www.jungewelt.de//artikel/318983.sabbatical.html
Ex-V-Mann beruft sich auf Erinnerungslücken
Potsdam. Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen ist im brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss am Donnerstag vergangener Woche erneut der ehemalige V-Mann Carsten Szczepanski vernommen worden. Von ihm stammte eine »Quellenmeldung«, die kurz nach dem Abtauchen des NSU-Kerntrios zu dessen Festnahme hätte führen können, aber vom Verfassungsschutz nicht an die Polizei weitergeleitet worden war. Nach einem Bericht des Portals RBB 24, das zum Rundfunk Berlin-Brandenburg gehört, sprach Szczepanski ruhig und strukturiert über »seine Arbeit« als Spitzel für den Verfassungsschutz, ein »Fulltime-Job«, berief sich aber erwartungsgemäß auf Erinnerungslücken, die er auch schon im Münchner NSU-Prozess im Zeugenstand geltend gemacht hatte. »Ich wollte der Szene schaden, habe alles aufgesaugt und weitergegeben«, sagte Szczepanski laut RBB 24. Wenig glaubhaft fand das die Abgeordnete Ursula Nonnemacher von den Grünen, denn Szczepanski war immer tiefer in die rechte Szene eingestiegen, hatte Nazipostillen herausgegeben und dem Bericht zufolge auch eine Beziehung mit einer NPD-Funktionärin geführt. Neue Erkenntnisse habe die Vernehmung kaum ergeben, hieß es in dem Bericht. (jW)
2018-11-28
https://www.jungewelt.de//artikel/344437.ex-v-mann-beruft-sich-auf-erinnerungslücken.html
Haft für Trumps Exberater Bannon
Washington. Wegen Missachtung des US-Kongresses ist der frühere Mitstreiter von Ex-US-Präsident Donald Trump, Stephen Bannon, zu einer viermonatigen Haftstrafe verurteilt worden. Er muss zudem eine Strafe von 6.500 US-Dollar (rund 6.645 Euro) zahlen, wie US-Medien am Freitag (Ortszeit) übereinstimmend aus dem Gerichtssaal eines Bundesgerichts in der Hauptstadt Washington berichteten. Bannon hatte eine Vorladung des Untersuchungsausschusses zum Angriff auf das Kapitol im Januar 2021 ignoriert und angeforderte Dokumente nicht zur Verfügung gestellt. Der 68jährige war bereits im Juli für schuldig befunden worden, am Freitag wurde das Strafmaß verkündet. (dpa/jW)
2022-10-23T19:30:04+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/437239.haft-für-trumps-exberater-bannon.html
Kuba macht Internet billiger
Havanna. Das kubanische Telekommunikationsunternehmen ETECSA hat die Preise für Internetverbindungen um 25 Prozent gesenkt. Statt wie bisher 2,- konvertible Pesos (CUC, etwa 1,92 Euro) kostet der Zugang zum internationalen Netz künftig 1,50 CUC (1,44 Euro). Günstiger ist die Nutzung kubanischer Webseiten, die mit 0,25 CUC pro Stunde in Rechnung gestellt wird. Der unterschiedliche Preis rührt daher, dass die Insel für den Zugang zum World Wide Web nach wie vor weitgehend auf teure Satellitenverbindungen angewiesen ist. (jW)
2016-12-22
https://www.jungewelt.de//artikel/299684.kuba-macht-internet-billiger.html
EU beendet Verfahren gegen Portugal
Brüssel. Die EU-Kommission will das Defizitverfahren gegen Portugal beenden. Sowohl für 2016 als auch 2017 sieht die Behörde die Neuverschuldung des Landes nun unter der vorgegebenen Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes, wie sie am Montag in Brüssel mitteilte. Dagegen bleiben Spanien und Frankreich weiter im Verfahren zu übermäßigen Defiziten, das auch Sanktionen und empfindliche Geldbußen zur Folge haben kann. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen den Empfehlungen der Kommission noch zustimmen. Die Defizitverfahren gegen Portugal, Spanien und Frankreich laufen seit 2009. (AFP/jW)
2017-05-23
https://www.jungewelt.de//artikel/311208.eu-beendet-verfahren-gegen-portugal.html
Zanussi in Wiesbaden
In Wiesbaden beginnt heute das 19. »Go-East-Festival des mittel- und osteuropäischen Films«. Bis Dienstag werden mehr als 100 Spiel-, Dokumentar- und Kurzfilme gezeigt. In zehn Sektionen werden nach eigenen Angaben Brücken geschlagen »vom mittel- und osteuropäischen Autorenkino zum filmischen Experiment, vom aktuellen Genrekino zu filmhistorischen Wiederentdeckungen«. Die Hommage widmet sich in diesem Jahr dem Werk von Krzysztof Zanussi, einem der größten polnischen Regisseure. Zu sehen ist etwa sein Abschlussfilm an der Filmhochschule in Lodz, »Tod eines Provinzlers« (1965). Zanussi, Jurypräsident der ersten Ausgabe des Festivals 2001 und auch 2014 im Rahmen des Symposiums »Nouvelle Vague Polonaise?« in Wiesbaden zu Gast, kommt anlässlich der Retrospektive zu einem Werkstattgespräch. Gerechnet wird mit rund 400 Fachbesuchern und mehr als 11.000 Kinozuschauern. (jW)
2019-04-09T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/352743.zanussi-in-wiesbaden.html
Politiker in Bangladesch gehängt
Dhaka. Wegen Kriegsverbrechen im Unabhängigkeitskampf gegen Pakistan 1971 sind zwei prominente Politiker der islamistischen Opposition in Bangladesch gehängt worden. Justizminister Anisul Huq gab am Sonntag morgen die Hinrichtung von Ali Ahsan Mohammed Mujahid und Salahuddin Quader Chowdhury bekannt, die vor gut zehn Jahren noch als Politiker der konservativen Bangladesh Nationalist Party (BNP) der Regierung angehört hatten. Anhänger der inzwischen regierenden liberalen Awami-Liga feierten die Hinrichtungen mit Straßenfesten, auf denen Süßigkeiten an Kinder verteilt wurden. Die Opposition rief zu einem Generalstreik auf. (AFP/jW)
2015-11-23
https://www.jungewelt.de//artikel/275884.politiker-in-bangladesch-gehängt.html
Siemens präsentiert neuen Chef
München. Siemens baut seine Konzernspitze und die Führung der zum Börsengang anstehenden Tochter Energy um. Konzernchef Josef Käser wird sukzessive an seinen Stellvertreter Roland Busch übergeben, wie das Unternehmen am Donnerstag abend mitteilte. Spätestens zur Hauptversammlung am 3. Februar 2021 soll der Wechsel vollzogen sein. Käser ist seit August 2013 Siemens-Chef. (dpa/jW)
2020-03-20T19:30:01+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/374941.siemens-präsentiert-neuen-chef.html
Der dritte Weg
Zu jW vom 10. Oktober: »Der Adler stürzt ab« Der Absturz des deutschen Adlers kommt, sofern man den kurzfristigen Statistiken, die vor kurzem noch einen Boom vorausgesagt haben, trauen kann, nicht überraschend. Denn letztlich hängt der Export eines Landes stets im besonderen Maße von der Entwicklung bei seinen direkten Nachbarn ab. Da auch im Zeitalter der Globalisierung die meisten Handelsströme immer noch vor allem regional verlaufen. Weswegen die politische Linke abseits der klassischen Verteilungsfragen gut daran tut, die fehlende Wirtschaftsstrategie von Angela Merkel stärker zu thematisieren. Zumal die skandinavischen Staaten, die bei ihrer Internetinfrastruktur Deutschland mittlerweile um mehr als ein Jahrzehnt voraus sein dürften, zeigen, dass es weiterhin eine gute Alternative gibt, anhand der man auch wieder einen dritten Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus in Angriff nehmen kann! Rasmus Ph. Helt, Hamburg
2014-10-16
https://www.jungewelt.de//artikel/250219.der-dritte-weg.html
EU-Gipfel: Weitere Sanktionen gegen Russland
Brüssel. Die EU-Staaten haben das neunte Paket mit Sanktionen gegen Russland formal beschlossen. »Es konzentriert sich auf die Bereiche Technologie, Finanzen und Medien, um die russische Wirtschaft und Kriegsmaschinerie weiter aus den Fugen zu bringen«, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag auf Twitter. Die politische Grundsatzeinigung auf die neuen Strafmaßnahmen war am Donnerstag abend am Rande des EU-Gipfels erzielt worden. Bei dem Gipfel wurde vergeblich versucht, eine Regelung zum Gaspreisdeckel zu finden. Die 27 EU-Staats- und -Regierungschefs haben keine Einigung über die Einführung einer Gaspreisbremse erzielt, sondern das Thema wieder zurück an die EU-Energieminister überwiesen. Diese sollen sich am Montag in einer Sondersitzung einigen. (dpa/jW)
2022-12-16T19:30:06+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/440779.eu-gipfel-weitere-sanktionen-gegen-russland.html
Philippinen: Proteste gegen Dutertes Politik in Manila
Manila. Nach der Verhaftung der philippinischen Senatorin Leila de Lima sind Tausende Menschen gegen die Politik von Präsident Rodrigo Duterte auf die Straße gegangen. Die Demonstranten versammelten sich am Samstag vor dem Polizeipräsidium in der Hauptstadt Manila, wo die Oppositionspolitikerin seit Freitag in Haft sitzt. Ihr wird vorgeworfen, als Justizministerin unter dem ehemaligen Präsidenten Benigno Aquino in einen Drogenhändlerring verwickelt gewesen zu sein. De Limas Unterstützer vermuten, dass die Senatorin mit erfundenen Vorwürfen zum Schweigen gebracht werden soll.(AFP/jW)
Philippinen
2017-02-27
https://www.jungewelt.de//artikel/306142.proteste-gegen-dutertes-politik-in-manila.html
Neuzulassungen von E-Autos deutlich gesunken
Flensburg. Die Zahl der Neuzulassungen von Elektroautos ist im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel eingebrochen. 380.609 neue Stromer wurden 2024 zugelassen, das waren 27,4 Prozent weniger als 2023, wie das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg am Montag mitteilte. Deutliche Steigerungen wurden dagegen bei den Neuzulassungen von Hybriden und Plug-in-Hybriden verzeichnet. Reine Verbrenner waren in etwa so beliebt wie im Vorjahr. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr in Deutschland 2,8 Millionen Autos neu zugelassen – ein Prozent weniger als 2023. (dpa/jW)
2025-01-06T19:30:04+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/491231.neuzulassungen-von-e-autos-deutlich-gesunken.html
Musk verkauft Anteile von Tesla
Austin. Tesla-Chef Elon Musk hat sich von Twitter-Nutzern dazu verpflichten lassen, für höhere Steuerzahlungen ein Zehntel seines Anteils am Elektroautohersteller zu verkaufen. In einer von Musk angestoßenen Twitter-Umfrage wurden 57,9 Prozent der Stimmen für den Aktienverkauf abgegeben. Das Paket wäre zum Schlusskurs von Freitag etwa 21 Milliarden Dollar (rund 18 Milliarden Euro) wert. Anleger stellen sich aber bereits darauf ein, dass nach Musks Anteilsverkauf mehr Tesla-Aktien auf dem Markt sein werden. Im vorbörslichen Handel am Montag sank der Kurs zeitweise um mehr als sechs Prozent. (dpa/jW)
2021-11-08T19:30:03+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/414172.musk-verkauft-anteile-von-tesla.html
Wasserstoffindustrie in BRD hinter China
Köln. Nach Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) liegt die Bundesrepublik im Wettbewerb mit China bei der Produktion von Elektrolysegeräte für die sogenannte Wasserstoffwirtschaft zurück. Wie das Kölner Institut laut dpa-Meldung vom Montag berichtete, habe der Weltmarktanteil deutscher Hersteller vor zehn Jahren noch bei fast 20 Prozent gelegen, er sei mittlerweile auf weniger als 9 Prozent gesunken. Chinesische Hersteller hätten ihren Marktanteil von unter 20 auf mehr als 25 Prozent erhöht. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet. »Die Entwicklung hat sich zuletzt weiter beschleunigt«, sagte IW-Forscher Thilo Schaefer demnach. (dpa/jW)
2023-01-30T19:30:03+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/443913.wasserstoffindustrie-in-brd-hinter-china.html
Mali: Dschihadisten verüben Massaker
Bamako. Bei einem Überfall mutmaßlicher Dschihadisten in Mali in der Nacht zum Mittwoch sind mindestens 21 Menschen getötet worden. Wie Behördenvertreter mitteilten, habe der Angriff in der Ortschaft Djiguibombo im Zentrum des westafrikanischen Landes am Dienstag abend in der Dämmerung begonnen und drei Stunden gedauert. Mehr als die Hälfte der Getöteten seien Jugendliche, mehreren Opfern seien die Kehlen durchgeschnitten worden. Einsatzkräften sei es nicht möglich gewesen, an den Ort des Geschehens zu gelangen. (AFP/jW)
2024-07-03T19:30:06+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/478706.mali-dschihadisten-verüben-massaker.html
E.on eröffnet Zentrale in Essen
Essen. Deutschlands größter Energiekonzern E.on hat am Montag seine neue Konzernzentrale in Essen offiziell eröffnet. Das Unternehmen, das unter dem branchenweiten Verfall der Großhandelspreise leidet und neue Profitquellen sucht, war vor Weihnachten umgezogen. Vom neuen Firmensitz in der Ruhr-Metropole aus konzentriert sich E.on künftig mit weltweit mehr als 40.000 Mitarbeitern auf erneuerbare Energien, Netze und Kundenlösungen. Die Kraftwerkssparte mit rund 14.000 Beschäftigten bleibt zusammen mit der Stromvermarktung unter dem neuen Namen »Uniper« am bisherigen Konzernsitz in Düsseldorf. Uniper wird ein eigenständiges Unternehmen und soll im Herbst 2016 auch an der Börse notiert werden. E.on steht bei Umweltaktivisten im Verdacht, mit der Aufteilung in Aktiengesellschaften für »alte« und »neue« Energie einen Teil der Verantwortung für die »Ewigkeitskosten« von Atomkraftwerken auf den Staat abwälzen zu wollen. Dies hatte das Unternehmen stets dementiert. (dpa/jW)
2016-01-12
https://www.jungewelt.de//artikel/278818.e-on-eröffnet-zentrale-in-essen.html
Maschinenbau im Abschwung
Frankfurt am Main. Die Geschäfte der Maschinen- und Anlagenbauer in Deutschland stagnieren. Bereinigt um Preiserhöhungen (real) lag der Auftragseingang im August auf dem Niveau des Vorjahresmonats, wie der Branchenverband VDMA am Dienstag in Frankfurt am Main mitteilte. Aus dem Inland kamen real sechs Prozent weniger Aufträge, die Bestellungen aus dem Ausland legten dagegen leicht um zwei Prozent zu. Im weniger schwankungsanfälligen Zeitraum Juni bis August 2022 gingen bei der exportorientierten Branche in realer Betrachtung insgesamt acht Prozent weniger Bestellungen als im Vorjahreszeitraum ein – elf Prozent weniger aus dem Inland und sechs Prozent weniger aus dem Ausland. (Reuters/jW)
2022-10-04T19:30:07+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/435985.maschinenbau-im-abschwung.html
Selbstverletzung bei Angriff auf Dönerimbiss
Zinnowitz. Ein 37jähriger Mann, der nach dem Anschlag auf einen Dönerimbiss in Zinnowitz im Krankenhaus durch verdächtige Glassplitter im Gesäß aufgefallen war, hat am Montag nach Medienberichten die Tat gestanden. Der Betreiber des Lokals in dem Ostseebad auf Usedom hatte am Sonnabend abend die Polizei informiert, dass der Fensterbereich durch einen noch unbekannten Explosivstoff beschädigt worden sei. Zu einem späteren Zeitpunkt habe das Polizeirevier Wolgast die Mitteilung aus dem Klinikum dieser Kleinstadt erhalten, dass dort ein junger Mann mit »auffälligen Verletzungen« erschienen sei, hieß es am Sonntag im Polizeibericht. Die Ostsee-Zeitung wollte am Montag in Erfahrung gebracht haben, dass es sich um Splitter »im Hintern« handelte. Ermittelt wurde laut Polizei in alle Richtungen: »Auch ein fremdenfeindlicher Hintergrund wird in diesem Zusammenhang geprüft.« Der Verdächtige sei »bereits in der Vergangenheit polizeilich in Erscheinung getreten«. In einer Nachmeldung des Polizeipräsidiums hieß es am Montag, der Beschuldigte habe gestanden, die Explosion herbeigeführt zu haben, »weil er mit dem Service des Imbisses unzufrieden gewesen sei«. (jW)
2018-02-07
https://www.jungewelt.de//artikel/326847.selbstverletzung-bei-angriff-auf-dönerimbiss.html
Pakistan: Militär richtet Taliban hin
Islamabad. Pakistan hat nach Angaben der Armee vier Mitglieder der dschihadistischen Taliban exekutiert. Die Männer seien von einem Militärgericht wegen Angriffen auf Zivilisten und Armee verurteilt worden, hieß es in einer Stellungnahme der Streitkräfte vom Mittwoch. Sie seien am Morgen gehängt worden. Nach einem Angriff der Taliban auf eine Militärschule im Dezember 2014, durch den mehr als 130 Kinder getötet worden waren, hatte die Regierung die Aussetzung der Todesstrafe wieder aufgehoben. In Pakistan und international waren die Urteile der ebenfalls nach dem Schulangriff eingerichteten Militärgerichte stark kritisiert worden. Sie gelten unter anderem als intransparent. (dpa/jW)
2017-05-04
https://www.jungewelt.de//artikel/310037.pakistan-militär-richtet-taliban-hin.html
Auch Fitch stuft Griechenland hoch
Bangalore. Nach Standard & Poor’s und Moody’s hat sich auch die dritte große Ratingagentur Fitch erfreut über die Entwicklung in Griechenland gezeigt. Fitch stufte die Bewertung für langfristige Verbindlichkeiten am Freitag auf »B minus« nach zuvor »CCC« hoch. Der Ausblick bleibt »positiv«. Die politischen Risiken seien gesunken und das Wirtschaftswachstum nachhaltig, behauptete die Agentur zur Begründung. Ein besseres Rating geht in der Regel mit niedrigeren Kosten bei der Aufnahme von Schulden einher. S & P hatte den Ausblick für Griechenland im Juli auf »positiv« von »stabil« erhöht und Moody’s im Juni das Rating auf »Caa2« von »Caa3«. Die Euro-Gruppe hatte sich im Juni darauf geeinigt, dass es weitere 8,5 Milliarden Euro aus einem bis zu 86 Milliarden großen »Hilfsprogramm« erhält. (Reuters/jW)
2017-08-21
https://www.jungewelt.de//artikel/316684.auch-fitch-stuft-griechenland-hoch.html
Fußball: Einfach Stecker raus
Troyes. Weil die Torlinientechnologie bei einem Fußballspiel in Frankreich ein Phantomtor anzeigte, wurde das System von den Schiedsrichtern zur Halbzeit abgeschaltet. Im Punktspiel der Ligue 1 zwischen ES Troyes AC und SC Amiens zeigten die Geräte im ersten Durchgang einen Treffer an, den das Schiedsrichtergespann nach langer Konfusion nicht anerkannte. In der Pause entschieden die Referees, die Tortechnik ganz abzustellen. Wegen ähnlicher Vorfälle hatte die Liga schon zuvor angekündigt, in der kommenden Saison ein alternatives Kontrollverfahren einzuführen. (dpa/jW)
Fußball
2017-12-18
https://www.jungewelt.de//artikel/323788.einfach-stecker-raus.html
Coronahilfen: Post für Scholz
Improvisationskünstler Helge Schneider hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, bei der Berechnung der Coronahilfe nicht den Monat November des Vorjahres, sondern einen Durchschnittswert heranzuziehen. Schneider veröffentlichte am Donnerstag auf Facebook das Foto eines mit Schreibmaschine geschriebenen Briefes an Scholz: »Bei der Untertützung (sic!) für Künstler ist Dir ein Fehler unterlaufen: Ich habe im November 2019 gar kein Geld verdient, also kann man dafür ja auch keine 75 % ausrechnen. Bitte mache das anders. Zum Beispiel nehme den JAHRES-MONATSDURCHSCHNITT. Danke!« Scholz hatte am Mittwoch angekündigt, dass für die Zeit des Teil-Lockdowns im November unter anderem Soloselbständige ihre Umsatzausfälle im Umfang von 75 Prozent des Umsatzes aus dem November 2019 ersetzt bekommen sollen. Das Wirtschafts- und das Finanzministerium in Berlin stellten am Donnerstag eine Lösung in Aussicht. Sie teilten mit, Soloselbständige hätten ein Wahlrecht: Sie könnten als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde legen. (dpa/jW)
Coronahilfen
2020-10-30T19:30:02+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/389535.coronahilfen-post-für-scholz.html
Streiks bei Amazon vor Weihnachten
Berlin. Die Gewerkschaft Verdi hat Amazon-Beschäftige an sieben deutschen Versandzentren ein weiteres Mal zum Warnstreik aufgerufen. Mit Beginn der Nachtschicht zum Montag sollten Mitarbeiter in Graben bei Augsburg, Leipzig, Werne, Rheinberg, Koblenz und an zwei Standorten in Bad Hersfeld die Arbeit niederlegen, kündigte Verdi am Sonntag an. Ziel sei es, das Weihnachtsgeschäft des weltgrößten Onlinehändlers »empfindlich zu stören«. Mit dem Warnstreik reagiere die Gewerkschaft auf Aussagen des neuen Deutschland-Chefs von Amazon, Rocco Bräuniger. Dieser wolle wie sein Vorgänger keinen rechtsverbindlichen Tarifvertrag abschließen. (dpa/jW)
2021-12-19T19:30:04+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/416854.streiks-bei-amazon-vor-weihnachten.html
Quantencomputer: Reinstes Silizium erzeugt
Melbourne. Physiker der University of Melbourne haben das reinste Silizium der Welt erzeugt. Für stabile Quantenbits darf das Halbleitermaterial möglichst nur aus dem Isotop Silizium-28 bestehen. Dem Team gelang es erstmals, den Anteil der beiden schwereren Silizium-Isotope 29 und 30 auf unter 0,0002 Prozent zu senken. Damit werden Silizium-Quantencomputer auch in größerem Maßstab möglich. Der Halbleiter Silizium ist Basis für nahezu alle Computertechnik und Elektronik – auch die industrielle Chipfertigung ist auf dieses Material eingestellt. Um so praktischer wäre es, wenn auch künftige Quantencomputer auf Siliziumbasis funktionieren würden. Als Recheneinheiten – ­Qubits – dienen dabei Fremdatome wie Phosphor oder Fehlstellen im Kristallgitter des Halbleiters. Doch um Siliziumquantencomputer konkurrenzfähig und skalierbar zu machen, ist ein weiterer Schritt nötig: Das Silizium muss bereinigt werden. Natürlich vorkommendes Silizium besteht zwar vorwiegend aus dem erwünschten Isotop Silizium-28, aber auch aus gut 4,5 Prozent Silizium-29. Weitere drei Prozent entfallen auf das noch schwerere Silizium-30. Die zusätzlichen Neutronen im Atomkern dieser schwereren Siliziumisotope wirken wie kleine Störmagnete, die die für das Quantenrechnen wichtige Spinausrichtung der Qubits stören. In der Folge geht die Quantenkohärenz verloren und es kommt zu Rechenfehlern. Um stabile Siliziumqubits zu erzeugen, müssen diese Störisotope daher entfernt werden. (jW)
Quantencomputer
2024-05-13T19:30:03+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/475334.quantencomputer-reinstes-silizium-erzeugt.html
Verhandlungen zu »Killerrobotern« in Genf
Genf. Seit Dienstag befassen sich in Genf Vertreter von mehr als 70 Staaten, die die UN-Waffenkonvention ratifiziert haben, mit autonomen Waffensystemen, die Ziele ohne menschliches Zutun auswählen und angreifen können. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob ein UN-Vertrag diesen auch »Killerroboter« genannten Waffensystemen Grenzen setzen soll. Ein Konsens über ein Verhandlungsmandat, das einstimmig beschlossen werden müsste, zeichnet sich unter den Experten nicht ab, da sich unter anderem die waffenproduzierenden Staaten USA, Russland und Israel gegen ein solches aussprechen. (dpa/jW)
2019-08-20T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/361187.verhandlungen-zu-killerrobotern-in-genf.html
Energiepreise: Habeck gegen Steuersenkungen
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist dagegen, zur Abmilderung der hohen Energiepreise die Mehrwertsteuer oder die Stromsteuer zu senken. »Ein Kindersofortzuschlag, der an Familien geht, die jeden Cent umdrehen müssen, ist wesentlich gezielter als eine pauschale Steuersenkung, von der auch Reiche profitieren«, sagte er am Wochenende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Onlineausgaben). »Im übrigen ist eine Regierung verpflichtet, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen – und so eine Steuersenkung wird man nur schwer wieder los«, fügte er hinzu. (AFP/jW)
2022-02-06T19:30:05+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/420020.energiepreise-habeck-gegen-steuersenkungen.html
Streiks bei Amazon fortgesetzt
Bad Hersfeld. Die Gewerkschaft ver.di hat die Streiks beim Onlineversandhändler Amazon am Donnerstag fortgesetzt. Aufgerufen waren Mitarbeiter am größten deutschen Standort im hessischen Bad Hersfeld sowie in Leipzig, Werne und Rheinberg (beide NRW), die Arbeit bis einschließlich Sonnabend niederzulegen. Im bayerischen Graben sollen die Proteste sogar bis einschließlich 24. Dezember weitergehen. Thomas Schneider, ver.di-Streikleiter in Leipzig, zeigte sich von der Wirkung des Ausstands überzeugt: »Wenn deutschlandweit über 2.500 Mitarbeiter die Arbeit niederlegen, hat das Auswirkungen«. (dpa/jW)
2014-12-19
https://www.jungewelt.de//artikel/253562.streiks-bei-amazon-fortgesetzt.html
Kein Grundsatzurteil für Lesben aus Uganda
München/Kampala. Eine Präzedenzentscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu lesbischen Frauen aus Uganda wird es vorerst nicht geben. Ein Verfahren, von dem sich Interessenvertretungen ein Grundsatzurteil erhofft hatten, wurde am Montag in München für erledigt erklärt, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Klägerin als Flüchtling anerkennen will. Das sei aber nur eine Einzelfallentscheidung, sagte BAMF-Vertreter Karl Andreas Dihlmann. In gut 30 Ländern Afrikas sind gleichgeschlechtliche sexuelle Handlungen verboten, so auch in Uganda. Die 41jährige Klägerin lebt seit 2012 in Deutschland und kämpft seitdem um ihre Anerkennung als Flüchtling. Seit einem Jahr hat sie eine Freundin. In Uganda seien Menschen mit homosexueller Veranlagung nicht erwünscht, hatte sie vor Gericht erklärt. »Wie lange kann man sein Leben führen im Versteck, als würde man niemanden gernhaben?« In Deutschland könne sie offen leben. Die Lesbenberatungsstelle LeTRa in München betreut rund 60 weitere Klägerinnen aus Uganda und hatte deshalb auf ein Präzendenzurteil gehofft. Asylberaterin Julia Serdarov erklärte, die Entscheidung sei dennoch richtungweisend, da das Gericht die Verfolgung Homosexueller in Uganda anerkannt habe. Laut BAMF werden Asylanträge aus Uganda meistens abgelehnt. 2017 wurden 327 Fälle entschieden, davon 220 negativ. Wie viele der aus dem Land geflohenen Menschen sich wegen ihrer Homosexualität bedroht fühlten, wurde nicht erfasst. (dpa/jW)
2020-03-12T19:30:01+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/374432.kein-grundsatzurteil-für-lesben-aus-uganda.html
Urabstimmung über Streik bei Zeitungen
Berlin. Nach dem Scheitern der Verhandlungen für die rund 13.000 Journalisten bei den tarifgebundenen Tageszeitungen, hat die Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju) in der Gewerkschaft Verdi die Urabstimmung über einen unbefristeten Erzwingungsstreik eingeleitet. Dies teilte die dju am Dienstag abend mit. Bisher hatte es in dem Konflikt (jW berichtete) nur Warnstreiks gegeben. (jW)
2018-06-07
https://www.jungewelt.de//artikel/333708.urabstimmung-über-streik-bei-zeitungen.html
Japan: Neue Sanktionen gegen Russland
Tokio. Japan friert wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine die Guthaben weiterer russischer Personen und Organisationen ein. Wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Freitag unter Berufung auf die Regierung berichtete, betrifft das unter anderem den Chef des russischen Militärgeheimdienstes GRU sowie den Waffenlieferanten Rosoboronexport.(dpa/jW)
2022-03-18T19:30:05+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/422906.japan-neue-sanktionen-gegen-russland.html
Eintracht-Präsident Fischer legt gegen AfD nach
Frankfurt am Main. Peter Fischer, Präsident des Fußballvereins Eintracht Frankfurt, hat seine klare Haltung gegen die AfD erneut bekräftigt. »Ich habe in einem Interview gesagt, dass niemand Mitglied bei Eintracht Frankfurt sein kann, der diese Partei wählt. Und ich habe von dieser Aussage nichts zurückzunehmen oder zu relativieren«, sagte der 61jährige am Sonntag auf der Jahreshauptversammlung des Fußballbundesligisten. Sympathien für Rechtspopulisten seien »unvereinbar« mit dem »Wertesystem« Eintracht Frankfurts.
2018-01-29
https://www.jungewelt.de//artikel/326225.eintracht-präsident-fischer-legt-gegen-afd-nach.html
Tsipras fordert von BRD Reparationen
Athen. Die griechische Regierung will sich auch künftig dafür einsetzen, dass Deutschland für Kriegsverbrechen und -schäden während des Zweiten Weltkrieges Reparationen zahlt. Die Summe beträgt je nach Berechnung zwischen 269 und 332 Milliarden Euro. »Wir werden bis zum Schluss dafür kämpfen, auf diplomatischem und, wenn notwendig, auch auf rechtlichem Weg«, sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras dem Fernsehsender Skai zufolge am Dienstag bei einer Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus im westgriechischen Ort Kommeno. (dpa/jW)
2016-08-17
https://www.jungewelt.de//artikel/291945.tsipras-fordert-von-brd-reparationen.html
Anno … 34. Woche
1940, 20. August: In Mexiko-Stadt wird Leo Trotzki von dem sowjetischen Agenten ­Ramón Mercader mit einem Eispickel angegriffen. Am Kopf schwer verwundet, überlebt Trotzki das Attentat nur bis zum nächsten Tag. Der ehemalige Revolutionsführer war 1927 aus der KPdSU ausgeschlossen worden. Mit seinen Schriften im Exil, das er seit 1929 in der Türkei, Frankreich und Mexiko verbrachte, griff er fortwährend die Sowjetunion an und sorgte für zahlreiche Spaltungen in linken Bewegungen. 1945, 17. August: In Jakarta rufen Mohammed Hatta und der spätere erste Präsident Sukarno die Unabhängigkeit Indonesiens aus. Die beiden zentralen Figuren der nationalistischen Bewegung in der ehemaligen Kolonie Niederländisch-Ostindien kämpften seit Ende der 1920er Jahre für einen indonesischen Staat. Die Versuche der Niederlande, nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Kolonie wiederzuerobern, scheitern. 1950, 17. August: Die Alliierte Hohe Kommission schafft im Gesetz Nr. 35 die rechtlichen Voraussetzungen für die Auflösung der IG Farben. Der Chemie- und Pharmakonzern war wesentlich am Holocaust und anderen Naziverbrechen beteiligt. Das Unternehmen wird aufgespalten, zu den offiziellen Nachfolgeorganisationen zählt u. a. die Bayer AG. 1950, 22. August: In Bonn wird auf Anordnung des Bundesministeriums des Innern das »Technische Hilfswerk« (THW) gegründet. Erster Direktor wird Otto Lummitzsch, der bereits 1919 die Vorgängerorganisation »Technische Nothilfe« gegründet hatte. Das offiziell als Zivil- und Katastrophenschutzorganisation geplante THW wurde auch als Streikbrecherorganisation eingesetzt. Gewerkschaftliche Proteste richteten sich zudem gegen die vielen ehemaligen Nazikader im Führungspersonal der Bundesanstalt. 1960, 19. August: Der Satellit »Sputnik 5« startet mit den beiden Hunden Belka und Strelka seinen Flug in den Weltraum. Dank der Weiterentwicklung der Technik der weichen Landung kehren erstmals in der Geschichte der Raumfahrt an Bord befindliche Lebewesen sicher zurück. Nach 18 Erdumkreisungen landen die Tiere am 20. August unversehrt wieder auf der Erde. 1990, 23. August: Im Palast der Republik in Berlin stimmt die letzte Volkskammer der DDR mit rund 81 Prozent Ja-Stimmen dem Anschluss an die Bundesrepublik zu. Die Volkskammer war am 18. März desselben Jahres unter hohem zeitlichen Druck gewählt worden, die von der West-CDU stark unterstützte Ost-CDU ging mit ­40,81 Prozent als stärkste Kraft hervor.
Geschichte im Rückspiegel
Indonesien, Mexiko, Sowjetunion
2020-08-14T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/384349.anno-34-woche.html
Mordfall Walter Lübcke: »Einiges lässt sich nicht ohne Staat machen«
Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, CDU, durch einen Neonazi jährte sich in dieser Woche zum sechsten Mal. Welche Konsequenzen hat Hessens Landesregierung aus CDU und SPD bislang aus dem Attentat gezogen? Sie führt jedenfalls nicht den Kampf gegen rechte Ideologie und Gewalt. Noch immer gibt es ständig Probleme mit illegalem und legalem Waffenbesitz von Rechtsradikalen in Hessen. Im Kreis Limburg-Weilburg wurden Ende April ein Vater und ein Sohn festgenommen, die Waffen und Sprengstoff gehortet sowie im Internet rechtsradikale Hetze geteilt haben. Wer aus der Neonaziszene im Besitz einer Waffe ist, scheut bekanntermaßen nicht davor zurück, sie auch einzusetzen. Bis heute sind kaum Maßnahmen erkennbar, obwohl der Abschlussbericht vom Untersuchungsausschuss des Landtags zum Lübcke-Mord 2023 konkrete Handlungsempfehlungen enthielt. Was hätte die Regierung bis heute tun müssen? Zum Beispiel endlich konsequent den Waffenbestand bei Rechtsradikalen reduzieren. Und: Wir brauchen Antworten zum Umgang mit Opfern rechter Gewalt, zur Beobachtung der rechtsextremistischen Szene; Forschung und politische Bildung in dem Zusammenhang gilt es zu stärken. Walter Lübcke hatte in der Zeit vor seiner Ermordung wegen seiner Haltung gegenüber Geflüchteten und deren Unterbringung Morddrohungen erhalten. Gehen Sie davon aus, dass die CDU das Gedenken klein hält, weil Lübckes damalige Haltung der aktuellen Unionspolitik widerspricht? Es gibt auch in der Union Menschen, die ernsthaft und ehrlich betroffen sind. Aber Bundeskanzler Friedrich Merz und die Parteispitze handeln nicht so. Etwa als sie Ende Januar die Brandmauer zur AfD fallen ließen, um eine Mehrheit für ihren Entschließungsantrag im Bundestag für Verschärfungen in der Migrationspolitik zu bekommen. Die Union schafft auf die Weise ein Klima, in dem sich Rechtsextremisten als »Vollstrecker des Volkswillens« sehen, wenn sie Angriffe starten. Infam ist die Instrumentalisierung des Todes von Walter Lübcke durch Merz, der erst jüngst in einer Rede die Frage formulierte: »Wo war die Antifa, als Lübcke von einem Rechtsradikalen ermordet wurde?« – Wir waren solidarisch, genau wie viele Antifaschistinnen und Antifaschisten. Auch Lübckes Familie widersprach: Es habe »ein starkes, gesellschaftlich breites Bekenntnis zu unserer Demokratie und ihren Werten« gegeben. Neonazis treten wieder offener auf, tödliche rechte Gewalt hat offenbar Konjunktur – bedingt durch multiple Krisen, allen voran der ökonomischen. Weshalb appelliert Die Linke Hessen vor diesem Hintergrund an den Staat? Der Staat kann keine Lösungen bieten. Aber einiges lässt sich auch nicht ganz ohne Staat machen, wie etwa die Entwaffnung von Neonazis. Deshalb müssen wir Druck machen, dass er nicht die Augen vor Verbrechen verschließt, sondern statt dessen rechter Hetze gezielt entgegentritt. Und wir müssen uns für eine antifaschistische Wirtschaftspolitik einsetzen: Denn wirtschaftliche Krisen, das Zusammenschmelzen des Sozialstaats und rechte Ideologie, der nicht aktiv entgegengetreten wird, bestärken rechte Denkmuster und Aggressivität. Das führt zu einer Ellenbogengesellschaft. Eine rein ökonomische Lösung wird uns aber nicht weiterbringen, wir müssen dazu auch das Herz ansprechen und klar gegen rechts aufstehen. So verständlich die Forderung nach dem Verhindern rechter Gewalttaten ist: Wie soll das ohne komplette Überwachung und Polizeistaat versucht werden? Der Verfassungsschutz war nie in der Lage oder willens, rechte Gefahren zu erkennen und rechte Gewalttaten zu verhindern. Beim NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel am 6. April 2006 saß ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes zur Tatzeit im Internetcafé, wo Yozgat getötet wurde. Der Mörder von Lübcke wurde vom Verfassungsschutz als »abgekühlt« betrachtet, weil er nicht mehr in Kameradschaften, sondern als vermeintlich besorgter Bürger bei »Kagida« und im AfD-Umfeld unterwegs war. Wichtige Erkenntnisse, was in der Neonaziszene los ist, kamen stets von antifaschistischen Strukturen, die gut recherchieren. Der Staat muss diese Arbeit ernst nehmen. Verharrt er im Nichtstun, wird es eine weitere Radikalisierung bürgerlicher Schichten nach rechts geben.
Gitta Düperthal
Hessen: Auch sechs Jahre nach Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke durch Neonazi keine strukturellen Reformen. Ein Gespräch mit dem Linke-Landesvorsitzenden Jakob Migenda.
CDU, Hessen, Neonazis, VS
Mordfall Walter Lübcke
2025-06-06T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/501502.mordfall-walter-lübcke-einiges-lässt-sich-nicht-ohne-staat-machen.html
Vergünstigte Tickets auch bei Abonnements
Berlin. Die geplanten günstigen ÖPNV-Tickets sollen auch für Abonnenten gelten, wie Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nach einer Sondersitzung der Verkehrsminister von Bund und Ländern erklärte. Das im Rahmen des »Entlastungspakets« der Bundesregierung beschlossene Ticket soll für 90 Tage im öffentlichen Personennahverkehr gelten und neun Euro kosten. (dpa/jW)
2022-03-25T19:30:07+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/423468.vergünstigte-tickets-auch-bei-abonnements.html
Veranstaltungen
»Housing Action Day. Potsdam für Menschen statt für Profite!« Demonstration. Immer mehr Menschen sind von Mietenwahnsinn, Verdrängung sowie Verlust von kulturellen und grünen Freiräumen betroffen. Und die Stadtpolitik gibt sich ignorant und ungebrochen neoliberal. Samstag, 27.3., 15 Uhr, Potsdam, Schlaatzstr./nahe RAW und Freiland. Veranstalter: Netzwerk »Stadt für alle« »Housing Action Day. Leipzig für alle«. Kundgebung und Demonstration unter dem Motto »Gemeinsam für ein Recht auf Wohnen«. Samstag, 27.3., 14 Uhr, Leipzig, Neustädter Markt. Veranstalter: Leipzig für alle – Aktionsbündnis Wohnen »Housing Action Day. Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn«. Demonstration. Wie wollen wir leben? Gemeinsam für eine solidarische Stadt! Samstag, 27.3., 12 Uhr, Berlin, Rotes Rathaus. Veranstalter: Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn »Housing Action Day. Recht auf Stadt!« Demonstration. In Hamburg stehen verschiedene Aktionen an, Übersicht: www.rechtaufstadt.net. Unter anderem werden im Rahmen von »Fleck the Shame!« Problemimmobilien, bei denen Mieter durch exorbitant steigende Mieten bedroht sind, mit Aufklebern markiert. Gegen Mietenwahn, Verdrängung und für das Recht auf Stadt! Samstag, 27.3., u. a. 16 Uhr, Hamburg, Kreisel bei der Sternbrücke. Veranstalter: Netzwerk »Recht auf Stadt« Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
2021-03-26T19:30:02+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/399492.veranstaltungen.html
EU: Rechtsverstöße sollen geahndet werden
Brüssel. In der EU soll künftig die Möglichkeit geschaffen werden, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit finanziell zu ahnden. Trotz Drohungen aus Warschau und Budapest einigten sich Vertreter anderer EU-Länder und des Europaparlaments am Donnerstag auf ein Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln bei bestimmten Verstößen. Bestraft werden sollen Staaten demnach zum Beispiel dann, wenn eine mangelnde Unabhängigkeit von Gerichten in einem Empfängerstaat den Missbrauch von EU-Mitteln ermöglicht oder ganz klar fördert. »Der neue Konditionalitätsmechanismus wird den Schutz des EU-Haushalts stärken«, sagte der deutsche Botschafter Michael Clauß. (dpa/jW)
2020-11-05T19:30:02+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/389893.eu-rechtsverstöße-sollen-geahndet-werden.html
Polen: Europarat fordert unabhängigen Rundfunk
Strasbourg. Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muiznieks, hat sich besorgt über die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Polen geäußert. »Ich fordere den Präsidenten der Republik auf, das Mediengesetz nicht zu unterzeichnen und die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und des Rundfunks zu garantieren«, sagte der Kommissar am Dienstag im Europarat in Strasbourg. Nach dem neuen Gesetz soll die Regierung über die Spitzenposten in den öffentlich-rechtlichen Medien entscheiden. (dpa/jW)
2016-01-07
https://www.jungewelt.de//artikel/278529.polen-europarat-fordert-unabhängigen-rundfunk.html
Techno: Der Sani ist da
Die Veranstalter der für Sonnabend in Berlin geplanten Technoparade »Rave the Planet« haben nach eigenen Angaben eine Lösung für die medizinische Versorgung gefunden. Demnach stellt ein kommerzieller Sanitätsdienst die Einsatzleitung, die Verträge seien unterschrieben. Damit erfüllen die Veranstalter eine Auflage der Versammlungsbehörde. Zur Parade, die unter anderem von Technourgestein Dr. Motte organisiert wird, werden 300.000 Menschen erwartet. (dpa/jW)
Techno
2023-07-07T19:30:03+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/454353.techno-der-sani-ist-da.html
Justizminister wollen Abhören erleichtern
Stuttgart/Berlin. Autohersteller sollen nach dem Willen der Justizministerkonferenz zur Herausgabe von Zweitschlüsseln oder -codes an die Polizei verpflichtet werden, damit »Schwerkriminelle« in ihren Fahrzeugen besser abgehört werden können. Die Justizressorts der Länder stimmten in Berlin einer entsprechenden Beschlussvorlage aus Baden-Württemberg zu, wie ein Sprecher der Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) sagte. Es werde für den Staat immer schwerer, Autos zu verwanzen, weil die Systeme zum Diebstahlschutz wie etwa von Türverriegelungen besser würden, so die CDU-Politikerin. (dpa/jW)
2024-11-28T19:30:05+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/488836.justizminister-wollen-abhören-erleichtern.html
Sportgeschichte: Breitner blieb sitzen
Hamburg. Der Fußballweltmeister von 1974, Paul Breitner, hatte zu Beginn seiner Profikarriere beim FC Bayern zumindest beim damaligen Klubpräsidenten Wilhelm Neudecker »das Image, ein blöder Linker zu sein«, wie er im Interview mit dem aktuellen Stern berichtet. Nach einem Spiel in Plzen im Herbst 1970 habe ihn der Boss in der sozialistischen CSSR aussetzen wollen, erinnert sich der 67jährige in der Illustrierten: »So 20 Kilometer vor der Grenze hat er mich im Mannschaftsbus gehört, ist aufgestanden und hat plötzlich zu brüllen angefangen: ›So, Breitner, jetzt sammer da, wo Sie immer hinwollten. Schaun’s mal raus. Busfahrer: Stopp. Steigen’s aus jetzt.‹ Ich bin aber sitzengeblieben.« Breitner galt politisch als »Linksaußen«, ließ sich in den frühen 70ern mit einer Art Afro vor einem Mao-Poster ablichten. Wie er jetzt einräumte, war er damals Nichtwähler: »Die Grünen gab es ja noch nicht.« (sid/jW)
Sportgeschichte
2019-04-16T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/353226.sportgeschichte-breitner-blieb-sitzen.html
Afrika: Mehr IWF-Mittel und Patentfreigabe
Berlin. Der Präsident von Südafrika, Cyril Ramaphosa, hat für Afrika bis zu 100 Milliarden US-Dollar (85 Milliarden Euro) sogenannter Sonderziehungsrechte (SDR) vom Internationalen Währungsfonds (IWF) gefordert. Von den 650 Milliarden Dollar an SDR fließe der Großteil in die Industrieländer, kritisierte er am Freitag abend nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Zudem pochte Südafrikas Staatschef auf die Freigabe der Patente für Coronaimpfstoffe. Deutschland lehnt die Freigabe ab und will lieber Firmen wie Biontech Produktionsstätten in Afrika aufbauen lassen. (Reuters/jW)
2021-08-29T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/409296.afrika-mehr-iwf-mittel-und-patentfreigabe.html
Hamburger CDU: Diesel sollen rollen
Hamburg. Die »Kosten« für die bundesweit ersten Dieselfahrverbote zur Luftreinhaltung in Hamburg sind nach Ansicht der CDU-Fraktion viel zu hoch für den »geringen Ertrag« für die Umwelt. »Der Schildbürgerstreich des grünen Umweltsenators ist Hamburg bislang teuer zu stehen gekommen«, kritisierte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stephan Gamm, am Mittwoch. Seit 31. Mai gelten an der Stresemannstraße und an der Max-Brauer-Allee Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge. (dpa/jW)
2018-07-19
https://www.jungewelt.de//artikel/336240.hamburger-cdu-diesel-sollen-rollen.html
EZB stellt Zinssenkung in Aussicht
Frankfurt am Main. Die Europäische Zentralbank (EZB) beschloss am Donnerstag in Frankfurt am Main, den Leitzins weiter bei 4,5 Prozent und den am Finanzmarkt richtungsweisenden Einlagensatz bei vier Prozent zu belassen. Allerdings stellte sie eine Zinssenkung für die nähere Zukunft in Aussicht. Der Schlüsselsatz liegt seit September 2023 auf Rekordhöhe. Die Inflation in der Euro-Zone ist im März auf 2,4 Prozent gesunken, nach 2,6 Prozent im Februar und 2,8 Prozent im Januar. (Reuters/jW)
2024-04-11T19:30:04+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/473198.ezb-stellt-zinssenkung-in-aussicht.html
Paris und Berlin wollen Batterien entwickeln
Paris. Deutschland und Frankreich treiben ihre Pläne für eine Batteriefertigung in der EU weiter voran. Die Opel-Mutter PSA und der französische Batteriehersteller Saft hätten die Initiative für eine Produktion ergriffen, kündigten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und sein Kollege Bruno Le Maire am Donnerstag in Paris an. Die EU-Kommission habe erlaubt, dass die Batteriezellenfertigung in Europa mit öffentlichen Geldern in Höhe von bis zu 1,2 Milliarden Euro gefördert werden könne, sagte Le Maire. Die nötigen Investitionen würden sich insgesamt auf fünf bis sechs Milliarden Euro belaufen, der Löwenanteil müsse von den Unternehmen gezahlt werden. (dpa/jW)
2019-05-02T19:30:01+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/354049.paris-und-berlin-wollen-batterien-entwickeln.html
Moderner Fünfkampf: Wenig Schläge
Monaco. Für ihr Verhalten beim Eklat um die Moderne Fünfkämpferin Annika Schleu bei den Olympischen Spielen in Tokio ist Bundestrainerin Kim Raisner vom Weltverband UIPM bestraft worden. Der Disziplinarausschuss des Weltverbandes wies Raisner an, ein Trainingsseminar zum richtigen Umgang mit Pferden zu absolvieren. Erst danach werde die Berlinerin wieder für einen UIPM-Wettkampf akkreditiert. Zudem erhielt sie einen offiziellen Verweis. (dpa/jW)
Moderner Fünfkampf
2021-09-07T19:30:03+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/410014.moderner-fünfkampf-wenig-schläge.html
Philippinen: ­Kommunisten beenden Waffenruhe
Manila. Der bewaffnete Arm der Kommunistischen Partei der Philippinen erklärt die Waffenruhe mit der Regierung für beendet. Dies teilte Jorge »Ka Oris« Madlos, Sprecher der »Neuen Volksarmee« (NPA), am Mittwoch über die Website der Kommunistischen Partei mit. Die Kampfpause soll am 10. Februar kurz vor Mitternacht enden. Als Grund gibt die NPA unter anderem an, dass die versprochene Freilassung von politischen Gefangenen seitens der Regierung nicht eingehalten wurde. Weiter habe die Regierung rund 500 Bezirke besetzt, die zum Gebiet der Revolutionäre gehören. Trotz der Beendigung der Waffenruhe würde man den Friedensprozess, der seit 2001 zwischen Vertretern des Linksbündnisses der Nationalen Demokratischen Front (NDFP) und Regierungsvertretern läuft, aber weiterhin unterstützen. Der Konflikt besteht seit den 1960er Jahren.(dpa/jW)
2017-02-02
https://www.jungewelt.de//artikel/304610.philippinen-kommunisten-beenden-waffenruhe.html
Syrien-Krieg: OPCW prüft mutmaßlichen Chemieangriff in Syrien
Den Haag. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) untersucht den Vorwurf des Einsatzes von Chemiewaffen in der syrischen Stadt Duma. Die OPCW habe eine vorläufige Analyse der Berichte gemacht, teilte sie am Montag in Den Haag mit. Die Expertengruppe zu Syrien sei dabei, weitere Informationen über die eingesetzten Stoffe zu sammeln. Wann sie Ergebnisse vorlegen soll, war zunächst unklar. Die Fachleute befragen Zeugen und stellen Boden- und Gewebeproben sicher, die dann analysiert werden. Sie haben jedoch kein Mandat festzustellen, wer für die Angriffe verantwortlich ist. Dafür war bis Dezember 2017 eine gemeinsame Ermittlergruppe von OPCW und UNO zuständig. Deren Mandat war im UN-Sicherheitsrat nicht verlängert worden.(dpa/jW)
Syrien-Krieg
2018-04-10
https://www.jungewelt.de//artikel/330479.opcw-prüft-mutmaßlichen-chemieangriff-in-syrien.html
Rettungen im Mittelmeer und Ärmelkanal
Rom. Die Hilfsorganisation »Ärzte ohne Grenzen« hat im zentralen Mittelmeer 90 in Seenot geratene Bootsflüchtlinge gerettet. Die Helfer der »Geo Barents« holten bei einer ersten Bergung rund 40 Menschen in der maltesischen Such- und Rettungszone an Bord, nachdem sie zuvor über deren Seenotfall informiert wurden, wie die Organisation am Donnerstag auf Twitter mitteilte. Später berichtete »Ärzte ohne Grenzen« von zwei weiteren Rettungen, nach denen sich dann insgesamt 90 Menschen an Bord befanden. Unter ihnen sind demnach fast 30 Minderjährige. Im Ärmelkanal wurden 166 Asylsuchende von den französischen Behörden gerettet und nach Frankreich gebracht. In der Nacht zu Mittwoch hatten vier französische Boote insgesamt 144 in Seenot geratene Menschen zurück an Land gebracht, wie die Behörden am Donnerstag meldeten. Am Nachmittag wurden erneut 22 Menschen gerettet, die die gefährliche Überfahrt nach Großbritannien versucht hatten. (dpa/AFP/jW)
2022-07-07T19:30:04+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/430035.rettungen-im-mittelmeer-und-ärmelkanal.html
Israel: Proteste gegen Netanjahu
Tel Aviv. Zehntausende Israelis haben am Samstag abend an zahlreichen Orten des Landes erneut gegen den wegen Korruption angeklagten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu demonstriert. In Tel Aviv und Jerusalem kamen den Organisatoren zufolge jeweils Tausende zu Protesten zusammen. Sie machten auch ihrem Frust über die Beschränkungen in der Coronapandemie Luft. Bei einem Treffen des Kabinetts hatte Netanjahu zuvor höhere Strafen für Verstöße gegen die Coronaregeln angekündigt. (dpa/jW)
2020-10-25T19:30:01+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/389077.israel-proteste-gegen-netanjahu.html
Fußball: Wer traut schon BMW?
München. Das geplante Sponsorengeschäft zwischen dem FC Bayern und dem Münchner Autokonzern BMW ist geplatzt. Wie der deutsche Fußballmeister am Wochenende mitteilte, hat er die Gespräche über eine mögliche Partnerschaft »aufgrund fehlender Vertrauensbasis« abgebrochen. Das Aus kommt überraschend, denn beide Seiten hatten bereits eine Absichtserklärung abgegeben. Bei einer Einigung hätte BMW den bisherigen Bayern-Partner Audi ablösen müssen. Mit dem Autobauer aus Ingolstadt läuft noch ein Vertrag bis 2025. Laut FAS zahlt Audi künftig 60 Millionen Euro pro Jahr. Im Gegenzug werde der Kontrakt laut den Berichten bis zur Saison 2030/31 ausgedehnt. (dpa/jW)
Fußball
2019-05-19T19:30:06+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/355089.fußball-wer-traut-schon-bmw.html
Rehabilitierungen nach Präsidentenwechsel
Colombo. Sri Lankas neuer Präsident hat in Ungnade gefallene Staatsdiener rehabilitiert. Er setzte am Mittwoch die frühere Oberste Richterin Shirani Bandaranayake wieder in ihr Amt ein, wie die Regierung in Colombo mitteilte. Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs war vor zwei Jahren abgesetzt worden, nachdem sie sich bei der Regierung von Expräsident Mahinda Rajapaksa unbeliebt gemacht hatte. Außerdem gewährte der neue Präsident dem früheren Armeechef Sarath Fonseka Amnestie. Dieser trat bei der Wahl 2010 gegen den damaligen Machthaber Rajapaksa an. Er verlor und wurde kurz darauf ins Gefängnis gesteckt. Zuvor waren bereits die Reisepässe von mehreren Exministern, Exparlamentsabgeordneten und deren Angehörigen eingezogen worden. Gegen sie wird unter anderem wegen mutmaßlicher Bestechung und Korruption ermittelt. (dpa/jW)
2015-01-29
https://www.jungewelt.de//artikel/255635.rehabilitierungen-nach-präsidentenwechsel.html
Eishockey: Wie im Märchen (2)
Bratislava. Finnland hat die Eishockey-WM gewonnen. Das Finale am Sonntag abend gewann die »Leijonat« mit 3:1 gegen Kanada. Fünf Tage vor dem Coup hatte das vor dem Turnier in der Heimat als »schlechteste Mannschaft der Welt« verspottete Team der Namenlosen noch 2:4 gegen Deutschland verloren. Dann schalteten die Finnen nacheinander Titelverteidiger Schweden, Rekordweltmeister Russland und die kanadische NHL-Auswahl aus. »Sie geben von der ersten Sekunde bis zur letzten 1.000 Prozent für ihr Team«, erklärte der finnische Bundestrainer Toni Söderholm nach dem Endspiel. »Gott sei Dank ist das im Mannschaftssport entscheidend.« (sid/jW)
Eishockey
2019-05-27T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/355691.eishockey-wie-im-märchen-2.html
»Windstreit«: Ramelow mit neuem Angebot
Erfurt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) will eine mögliche gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Landtag verhindern. Er machte am Mittwoch in Erfurt Kompromissangebote zu zwei Gesetzentwürfen der oppositionellen CDU-Fraktion, bei denen es um eine 1.000-Meter-Abstandsregel für Windräder zu Wohngebäuden und Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe geht. CDU-Fraktionschef Mario Voigt sprach danach von einem Durchbruch »für zwei Anliegen, die der CDU-Fraktion wichtig sind«. Bislang hatte die »rot-rot-grüne« Minderheitskoalition die CDU-Vorstöße abgelehnt, die AfD-Landtagsfraktion jedoch Zustimmung signalisiert. (dpa/jW)
2022-06-08T19:30:06+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/428093.windstreit-ramelow-mit-neuem-angebot.html
Geflüchtete sollen Jungen vergewaltigt haben
Karlsruhe. Wegen des Verdachts der Vergewaltigung eines 17jährigen hat die Polizei in Baden-Württemberg am Donnerstag Räumlichkeiten von insgesamt zehn Asylbewerbern in Flüchtlingsunterkünften durchsucht. Das teilten die Staatsanwaltschaft in Tübingen und die Polizei in Karlsruhe mit. »Die afghanischen Asylbewerber stehen im Verdacht, einen 17jährigen iranischen Asylbewerber mehrfach vergewaltigt und die Taten gefilmt zu haben«, hieß es. Gegen sieben Verdächtige seien Haftbefehle beantragt worden. Sie sollten noch am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden. (AFP/jW)
2016-11-04
https://www.jungewelt.de//artikel/296667.geflüchtete-sollen-jungen-vergewaltigt-haben.html
Klimakrise ist »Gesundheitsnotstand«
Genf. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) soll die Klima- und Naturkrise zum Gesundheitsnotstand erklären. Dies fordern mehr als 200 wissenschaftliche Fachjournale wie The Lancet und The British Medical Journal (BMJ) in einem am Mittwoch dazu veröffentlichten Aufruf. »Die Klimakrise und der Verlust der biologischen Vielfalt schädigen beide die menschliche Gesundheit, und sie sind miteinander verknüpft«, teilte BMJ-Chefredakteur Kamran Abbasi mit. Der Klimawandel trage zur Ausbreitung ansteckender Krankheiten bei. Der Rückgang der Artenvielfalt mache es schwerer, die Menschheit gesund zu ernähren. Mehr Siedlungs- und Agrarbau bringe die Menschen enger in Kontakt mit Zehntausenden Arten. Damit wachse die Gefahr, dass Krankheiten oder Parasiten auf den Menschen übertragen werden. Mit einem Gesundheitsnotstand der WHO wären alle Mitgliedsländer aufgefordert, Informationen auszutauschen und alles zu tun, um das betreffende Problem in den Griff zu bekommen. (dpa/jW)
2023-10-26T19:30:04+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/461902.klimakrise-ist-gesundheitsnotstand.html
Widmung in Elbisch
Eine Erstausgabe von J.R.R. Tolkiens Fantasyroman »The Hobbit« (1937) ist bei einer Sotheby’s-Auktion am Donnerstag in London für umgerechnet gut 185.000 Euro unter den Hammer gekommen. So viel habe noch nie jemand für dieses Buch bezahlt, teilte das Auktionshaus mit. Der Schätzpreis lag ungefähr bei der Hälfte. Tolkien hatte das Exemplar einer Studentin an der Universität im englischen Leeds geschenkt. Es enthält eine handschriftliche Widmung in der Phantasiesprache Elbisch. (dpa/jW)
2015-06-06
https://www.jungewelt.de//artikel/266432.widmung-in-elbisch.html
Zeuge belastet VW-Aufsichtsratschef
Wolfsburg. VW-Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch soll früher als eingeräumt über Abgasmanipulationen in den USA Bescheid gewusst haben. Wie Bild am Sonntag berichtete, soll ein Rechtsexperte des Konzerns ausgesagt haben, der damalige Finanzvorstand sei schon im Juni, knapp drei Monate vor dem öffentlichen Bekanntwerden der Manipulationen am 18. September, 2015 informiert worden. Pötsch habe demnach Hinweise zu finanziellen Risiken erhalten, lange bevor VW die Aktionäre ins Bild setzte. Ein Firmensprecher wies diese Darstellung zurück. (dpa/jW)
2018-12-10
https://www.jungewelt.de//artikel/345141.zeuge-belastet-vw-aufsichtsratschef.html
Regierung will Abschuss von Drohnen erleichtern
Berlin. Politiker von Union und SPD dringen auf die bereits länger geplante Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, um der Bundeswehr den Abschuss von Drohnen über Deutschland zu erlauben. So sprach sich der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter im Handelsblatt vom Dienstag für entsprechende »gesetzliche Befugnisse« von Bundeswehr und Sicherheitsbehörden aus. Ähnlich äußerte sich SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese. Die »rot-grüne« Minderheitsregierung hatte bereits im Januar einen Entwurf für die Änderung des Luftsicherheitsgesetzes vorgelegt, um »Waffengewalt gegen unbemannte Luftfahrzeuge« rechtlich zu ermöglichen. Wegen der Neuwahlen und des Regierungswechsels war die Gesetzesänderung dann aber vom Tisch. (AFP/jW)
2025-05-27T19:30:03+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/500877.regierung-will-abschuss-von-drohnen-erleichtern.html
Fußball: Lizenz zum Stehen
London. Die Fußballvereine der englischen Premier League und der zweitklassigen Championship dürfen ab dem 1. Januar 2022 unter bestimmten Voraussetzungen eine begrenzte Anzahl von Stehplätzen im Stadion anbieten. Das gab die für Sicherheit in Fußballstadien zuständige Sports Grounds Safety Authority am Mittwoch bekannt. Der Schritt ist Teil eines Pilotprojekts, die Klubs müssen sich bis zum 6. Oktober bewerben. Sofern eine Lizenz erteilt wird, gilt sie bis zum Saisonende. Seit Jahren wird in England über eine Wiedereinführung von Stehplätzen diskutiert. Seit mehr als 25 Jahren sind sie dort gesetzlich verboten. (dpa/jW)
Fußball
2021-09-22T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/411016.fußball-lizenz-zum-stehen.html
Kartoffelsalat mit Würstchen: Wieder teurer
Das Gericht zählt am Heiligabend zu den Klassikern: Kartoffelsalat mit Würstchen. Verbraucher müssen für das beliebte Essen in diesem Jahr jedoch erneut tiefer in die Tasche greifen. Inflationsbedingt kostet es für vier Personen im Schnitt 6,97 Euro – und damit 4,7 Prozent mehr als 2022. Damals war der Preis im Vergleich zum Vorjahr bereits um knapp 24 Prozent gestiegen. Das geht aus Berechnungen des wirtschaftsnahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die auf Preisdaten der Supermarktkette Rewe basieren. Regional liegen die Preise für Kartoffelsalat auf Mayobasis und Würstchen im Dezember 2023 teilweise weit auseinander. Am teuersten ist das Festmahl laut dem IW in zwei Landkreisen in Rheinland-Pfalz. Im Rhein-Hunsrück-Kreis muss die vierköpfige Familie 7,80 Euro aufbringen, im benachbarten Landkreis Cochem-Zell 7,75 Euro. In Thüringen ist es am günstigsten. So kosten die gleichen Zutaten in Gera und Weimar nur 6,62 Euro. In der vor allem in Süddeutschland beliebten Kartoffelsalatvariante mit Essig und Öl ist das Gericht inflationsbedingt zwar zehn Prozent teurer als 2022, unterm Strich aber günstiger. Für vier Personen sind es im Schnitt 6,19 Euro. (dpa/jW)
Kartoffelsalat mit Würstchen
2023-12-22T19:30:04+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/465653.kartoffelsalat-mit-würstchen-wieder-teurer.html
Französische »Rentenreform« in Kraft
Paris. Am Freitag ist in Frankreich die von Präsident Emmanuel Macron durchgesetzte Rentenregelung in Kraft getreten. Damit steigt das Renteneintrittsalter schrittweise auf 64 Jahre. Die »Reform« wurde gegen den erheblichen Widerstand der Bevölkerung durchgedrückt. Die Gewerkschaften hatten geschlossen gegen sie mobilisiert. Zeitweise beteiligten sich mehr als eine Million Menschen an den Demonstrationen, die sich teils zu Aufständen entwickelten, nachdem die Regierung die »Reform« ohne Abstimmung im Parlament durchgesetzt hatte. Begleitet wurden die Proteste von zahlreichen Streiks. (AFP/jW)
2023-09-01T19:30:04+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/458152.französische-rentenreform-in-kraft.html
Neuseeland: Maori-Politiker suspendiert
Wellington. Wegen des Aufführens eines rituellen Tanzes im neuseeländischen Parlament sind drei Maori-Abgeordnete vorübergehend von weiteren Sitzungen ausgeschlossen worden. Das Parlament stimmte am Donnerstag dafür, die Parteivorsitzenden Debbie Ngarewa-Packer und Rawiri Waititi für 21 Tage und die Abgeordnete Hana-Rawhiti Maipi-Clarke für sieben Tage zu suspendieren. Die Abgeordneten der Maori-Partei hatten im November mit einem Haka-Tanz gegen ein Gesetzesvorhaben protestiert, das ihnen zufolge die Rechte der indigenen Maori verwässern sollte. Inzwischen wurde der Entwurf abgelehnt. (dpa/jW)
2025-06-05T19:30:03+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/501451.neuseeland-maori-politiker-suspendiert.html
Literatur: Wer hat’s erfunden?
Die Schriftstellerin und Übersetzerin Maj Sjöwall ist tot. Sie sei im Alter von 84 Jahren gestorben, berichteten mehrere schwedische Medien am Mittwoch unter Berufung auf die Nachrichtenagentur TT. Gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Per Wahlöö hatte Sjöwall zwischen 1965 und 1975 die zehnteilige, knallhart klassenkämpferische Romanreihe »Roman om ett brott« (Roman über ein Verbrechen) über den Hauptkommissar Martin Beck geschrieben. Das titelgebende Verbrechen sei »das Verbrechen der Sozialdemokratie an der schwedischen Arbeiterklasse«, wie die beiden KP-Mitglieder betonten. Die Werke wurden in 40 Sprachen übersetzt und stellten zudem die Grundlage für die ebenfalls populäre deutsch-schwedische Krimifilmreihe »Kommissar Beck« dar, die freilich mit der Gesellschaftskritik der Vorlage wenig zu schaffen hat. Wahlöö starb 1975, danach betätigte sich Sjöwall hauptsächlich als Übersetzerin. Die Folgen der Niederlage des Sozialismus im Systemkonflikt sah sie klar: Heute sei alles noch bedeutend schlimmer und die Sozialdemokratie »nur noch das Spielzeug der Kapitalisten«, sagte sie 2002. Die Romane von Sjöwall/Wahlöö wurden zum stilistischen Vorbild für die international populären Skandinavienkrimis von Autoren wie Henning Mankell, Stieg Larsson und Arne Dahl. Der dänische Schriftsteller Jussi Adler-Olsen sagte 2012 in einem Interview der dpa: »Was hat uns skandinavische Krimiautoren in Gang gebracht? Das waren die Schweden Maj Sjöwall und Per Wahlöö.« (dpa/jW)
Literatur
2020-05-01T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/377542.literatur-wer-hat-s-erfunden.html
Behördenspaß: Alle kamen an
Ein Mann hat einen Brief in 1.700facher Ausfertigung vom Finanzamt bekommen. Sein Antrag auf einen sogenannten Elster-Zugang war am Wochen­ende der Zeitumstellung Ende Oktober erfolgt, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums am Mittwoch sagte. »Der Antrag beziehungsweise der daraus resultierende Zugangsbrief ist durch einen technischen Fehler, ausgelöst durch die zeitgleiche Zeitumstellung quasi in eine ›Zeitschleife‹ geraten.« Die Zustellung der Briefe erfolgte am Samstag. »Im ersten Moment habe ich einen Riesenschreck bekommen«, zitierte das Flensburger Tageblatt den Quickborner. »Beim Finanzamt, da rechnet man ja nicht mit einem Fehler. Da denkt man eher, man habe selber Mist gebaut.« Beim Öffnen der Briefe fand er den Geheimcode für einen beantragten Elster-Zugang für elektronische Steuererklärungen. Alle geöffneten Briefe enthielten das gleiche Dokument. Anträge auf einen Elster-Zugang erfolgen bundesweit zentral über eine Webseite, sie werden vollautomatisiert bearbeitet. (dpa/jW)
Behördenspaß
2024-11-06T19:30:04+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/487372.behördenspaß-alle-kamen-an.html
Prinz Philip im Alter von 99 Jahren gestorben
London. Prinz Philip, der Ehemann der britischen Königin Elizabeth II., ist tot: »Mit tiefer Trauer gibt Ihre Majestät die Königin den Tod ihres geliebten Ehemannes, Seiner Königlichen Hoheit Prinz Philip, Herzog von Edinburgh, bekannt«, hieß es am Freitag in einer Erklärung des Buckingham-Palasts. Demnach starb der 99jährige »friedlich im Schloss von Windsor«. Aus aller Welt trafen Beileidsbekundungen ein. In den letzten Jahren hatte Prinz Philip immer wieder mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen und war mehrmals im Krankenhaus. Zuletzt war er Anfang März in einer Londoner Spezialklinik am Herzen operiert worden. (AFP/jW)
2021-04-09T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/400222.prinz-philip-im-alter-von-99-jahren-gestorben.html
Gericht weist Dieselklage ab
Düsseldorf. Dieselautos von Volkswagen mit manipulierten Abgaswerten werden in Düsseldorf nicht aus dem Verkehr gezogen. Das Verwaltungsgericht der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt wies am Mittwoch eine Klage der Deutschen Umwelthilfe als unzulässig ab. Nach Darstellung des Umweltverbands stoßen die Fahrzeuge auch nach einem vom Kraftfahrt-Bundesamt verordneten Software-Update zu hohe Schadstoffe aus. Die Umwelthilfe hat gegen insgesamt zehn Städte geklagt. Im Dezember war sie bereits vor dem Verwaltungsgericht Schleswig mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt gescheitert. (Reuters/jW)
2018-01-25
https://www.jungewelt.de//artikel/326024.gericht-weist-dieselklage-ab.html
Jeder zweiten britischen Kommune droht Pleite
London. Mit höheren Steuern und Gebühren sowie Kürzungen von Sozialleistungen reagieren etliche britische Gemeinderäte auf den drohenden finanziellen Ruin. Unter den teilnehmenden Kommunen gaben in einer Umfrage der Denkfabrik »Local Government Information Unit« (LGIU) mehr als 50 Prozent an, sie seien in den kommenden fünf Jahren wahrscheinlich nicht in der Lage, eine ausgeglichene Bilanz vorzulegen. Daher wollen zwei Drittel einige Dienstleistungen kürzen, 90 Prozent die Kommunalsteuer sowie Gebühren und Abgaben für Leistungen wie Parken und Umweltabfälle erhöhen. Vor allem der Erhalt von Parks und Freizeiteinrichtungen sowie die Unterstützung für Kunst und Kultur seien betroffen, berichtete die BBC am Mittwoch. (dpa/jW)
2024-02-28T19:30:03+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/470365.jeder-zweiten-britischen-kommune-droht-pleite.html
Polen: Tod nach Verhör
Für die polnische Rechte ist sie »das erste Todesopfer des Tusk-Regimes«: die frühere Büroleiterin von PiS-Chef Jarosław Kaczyński, Barbara Skrzypek. Die 65jährige starb am Sonnabend, drei Tage nachdem sie bei der Staatsanwaltschaft zu der im öffentlichen Gedächtnis schon halb vergessenen »Büroturmaffäre« hatte aussagen müssen. Dabei ging es um Pläne der PiS, sich durch den Bau eines Büroturms in Warschau eine dauerhafte Einnahmequelle unabhängig von staatlichen Subventionen zu verschaffen, um nicht gezahlte Honorare für Planungsarbeiten bei dieser Investition und um einen Umschlag voller Schmiergeld für einen Priester, von dem eine Unterschrift erforderlich war. Kaczyńskis damalige Büroleiterin war dabei sicherlich mehr als der Vorzimmerdrachen, als den sie eine während der ersten Amtszeit der PiS-Regierung beliebte Fernsehserie darstellte: Sie zeichnete zwei Anteile an der Projektgesellschaft – eine finanziell unbedeutende Beteiligung für ihre Mitwisserschaft. Mit dem Tod von »Frau Bärbel«, wie Skrzypek seitdem genannt wurde, bekommt die ganze Politik der »Aufarbeitung der PiS-Zeit« unter der jetzigen polnischen Regierung ein Gesicht. Denn wie es politischer Wille oder der Zufall der Geschäftsverteilung im Warschauer Bezirksgericht wollten, war die Staatsanwältin Ewa Wrzosek, die die fünfstündige Vernehmung vornahm, selbst ein Opfer der Personalrochaden unter der PiS-Regierung. Sie war damals als Maßregelung wegen ihres PiS-kritischen öffentlichen Engagements in die Provinz strafversetzt worden. Nach Angaben der PiS hatte Wrzosek der Vernommenen verweigert, einen Anwalt ihrer Wahl herbeizuziehen. Der Warschauer Staranwalt Jacek Dubois, der bei der Vernehmung zugegen war, widersprach jedoch allen Vermutungen, die Staatsanwältin habe Skrzypek bewusst »hart herangenommen« – im Gegenteil, sie sei angesichts der Weigerung der Zeugin, inhaltliche Aussagen zu machen, geradezu »ein Ausbund an Höflichkeit« gewesen. Unabhängig von der noch kochenden Aufregung um den Tod der Kaczyński-Vertrauten zeigt der Vorfall, dass die Mühlen der polnischen Justiz anderthalb Jahre nach dem Regierungswechsel allmählich zu mahlen beginnen. Gerade ist der Abgeordnete Dariusz Ma­tecki von der Partei »Souveränes Polen« wegen des Verdachts der Geldwäsche und Untreue für zwei Monate in Untersuchungshaft gewandert. Er soll dabei mitgewirkt haben, Ausschreibungen für Zuwendungen des Justizministeriums von Exminister Zbigniew Ziobro so manipuliert zu haben, dass politisch erwünschte Vereine und Stiftungen mit öffentlichen Zuschüssen in Millionenhöhe versorgt wurden. Sein damaliger Vorgesetzter im Ministerium, Marcin Romanowski, hatte sich angesichts ähnlicher Vorwürfe im Dezember nach Ungarn abgesetzt und dort politisches Asyl beantragt. Ein ebenfalls in den Zuwendungsskandal verwickelter Priester namens Michał Olszewski hatte im Herbst mehrere Monate in Untersuchungshaft gesessen, bevor er auf Kaution freikam. Die Kaution für ihn hatten PiS-Prominente in einer mehr oder minder spontanen Sammlung aufgebracht; gerüchteweise hieß es, in Wahrheit habe der Orden, dem der Geistliche angehört, die Summe bezahlt. Exminister Ziobro hat sich der Verantwortung bisher mit Rücksicht auf seine angeblich angegriffene Gesundheit entziehen können. Was die polnische Justiz nicht hindert, die Leitungsebene des Ministeriums inzwischen als kriminelle Vereinigung einzustufen.
Reinhard Lauterbach
Justiz, Polen
Polen
2025-03-16T19:30:03+01:00
https://www.jungewelt.de/artikel/496067.polen-tod-nach-verh%C3%B6r.html
Rekordgewinn für Generali im Jahr 2023
Mailand. Der italienische Versicherungskonzern Generali hat 2023 Rekordgewinne eingefahren. Wie Generali am Dienstag mitteilte, stieg der operative Gewinn um acht Prozent auf 6,9 Milliarden Euro. Unterm Strich stand ein Gewinn von 3,6 Milliarden Euro, eine Steigerung um 14 Prozent. Schaden- und Unfallversicherungen zahlten sich besonders aus, die Schaden-Kosten-Quote lag bei 94 Prozent. Der Posten wurde durch Naturkatastrophen in Europa allein mit 3,7 Prozentpunkten belastet. (Reuters/jW)
2024-03-12T19:30:03+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/471298.rekordgewinn-für-generali-im-jahr-2023.html
US-Abschiebungen nach El Salvador: Trotz weißer Weste deportiert
Die Auseinandersetzung um die mehr als 230 venezolanischen Migranten, die Mitte März aus den Vereinigten Staaten in ein Hochsicherheitsgefängnis in El Salvador abgeschoben wurden, geht weiter. Vergangenen Freitag hat sich »Human Rights Watch (HRW) zu dem Fall geäußert. Laut der NGO hätten die Regierungen der USA und El Salvadors die Venezolaner gewaltsam verschwinden lassen und willkürlich, also ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren, inhaftiert. «Dieses gewaltsame Verschwindenlassen stellt eine schwere Verletzung der internationalen Menschenrechte dar», wird Juanita Goebertus, Direktorin der Amerikaabteilung von HRW, in einer Pressemitteilung vom Freitag zitiert. Der NGO zufolge seien die Betroffenen seit der Abschiebung und Inhaftierung im sogenannten Gefängniszentrum für Terrorismus (spanisch kurz Cecot) isoliert. Weder die US- noch die salvadorianischen Behörden hätten bis jetzt eine Liste der inhaftierten Personen vorgelegt. Am 5. April hatte HRW ein Schreiben an die salvadorianischen Behörden gesandt und Informationen über die Identität der Inhaftierten, ihre Haftbedingungen und die Rechtsgrundlage für ihre Gefangennahme gefordert. El Salvador hat bisher nicht darauf geantwortet. Ein salvadorianischer Anwalt, der mehrere der Inhaftierten vertritt, erklärte gegenüber der NGO, er habe seine Mandanten bisher nicht treffen oder mit ihnen sprechen dürfen. Vergangenen Mittwoch hatten Dutzende Angehörige der Inhaftierten am UN-Sitz in der venezolanischen Hauptstadt Caracas eine Kundgebung durchgeführt, um die Vereinten Nationen dazu aufzufordern, sich für ihre Familienmitglieder einzusetzen. Wie der staatliche Fernsehsender Venezolana de Televisión berichtete, trugen viele Demonstranten bunte Plakate mit Namen und Fotos ihrer Angehörigen sowie Losungen wie «Gerechtigkeit und Freiheit für unsere Kinder». Im Rahmen dieser Aktion übergaben sie eine Petition an Gianluca Rampolla, den UN-Vertreter in Venezuela, in der sie Lebenszeichen der Inhaftierten verlangen. Ebenfalls am vergangenen Mittwoch war eine Recherche des US-Mediums Bloomberg veröffentlicht worden, der zufolge fast 90 Prozent der nach El Salvador deportierten Venezolaner in den USA weder schwerer Straftaten beschuldigt werden noch vorbestraft sind. Bloomberg habe Hunderte Seiten von Strafregistern sowie weiterer behördlicher Erklärungen durchsucht. Das Ergebnis: Nur fünf Männer waren wegen schwerer Straftaten mit Schusswaffen wie zum Beispiel Körperverletzung angezeigt worden, drei weitere wegen kleinerer Vergehen, darunter einfacher Diebstahl, und zwei wegen der Schleusung von Migranten. Beim Rest der Deportierten habe man keine Straftaten finden können. Laut dem US-Innenministerium hätten alle venezolanischen Abgeschobenen die Straftat begangen, keine Papiere zu besitzen. Zudem seien auch die, die in den USA nicht angeklagt oder vorbestraft waren, «Terroristen, Verletzer der Menschenrechte oder Gangmitglieder». Laut ebenfalls von Bloomberg zitierten Anwälten hätten die Behörden in vielen Fällen nur aufgrund von Tätowierungen die Migranten als angebliche Mitglieder der venezolanischen Gang «Tren de Aragua» identifiziert. Viele der Betroffenen wurden auf Grundlage des «Alien Enemies Act» von 1798 abgeschoben, der aber nur für den Fall eines Krieges oder einer Invasion in Kraft treten kann und Abschiebungen im Schnellverfahren ermöglicht. US-Präsident Donald Trump rechtfertigt die Anwendung des Gesetzes mit der Behauptung, die Einreise angeblicher Mitglieder von «Tren de Aragua» stelle eine Invasion dar. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hatte am vergangenen Montag den Abschiebungen zugestimmt, solange die Migranten vorher benachrichtigt würden und ihren Fall ordnungsgemäß vor Gericht bringen könnten. Doch zwei Regionalgerichte haben vergangenen Donnerstag die Abschiebung weiterer venezolanischer Migranten nach El Salvador vorübergehend gestoppt, wie mehrere US-Medien berichteten. Die Abschiebungen bringen also auch das Kräftemessen zwischen Bezirksgerichten und dem Präsidenten zum Ausdruck.
Julieta Daza, Caracas
Die NGO «Human Rights Watch» beklagt die Verletzung der Menschenrechte der von den USA nach El Salvador Abgeschobenen. Eine Bloomberg-Recherche zeigt, dass etwa 90 Prozent der Deportierten keine Vorstrafen aufweisen.
Asyl, El Salvador, Menschenrechte, Migration, NGO, UNO, USA, Venezuela
US-Abschiebungen nach El Salvador
2025-04-14T19:30:03+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/498184.us-abschiebungen-nach-el-salvador-trotz-weißer-weste-deportiert.html
DJV: Verhaftete ­Journalisten freilassen
Berlin. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) setzt sich nach der Verhaftung mehrerer Journalisten während der Amtseinführung des US-Präsidenten Donald Trump für deren Freilassung ein. Frank Überall, Bundesvorsitzender des DJV, erklärte am Donnerstag: »Wenn Journalisten, die eindeutig einfach als Journalisten vor Ort waren, um Bericht zu erstatten, Beteiligung an Vandalismus und Randale vorgeworfen wird, dann ist das ein eindeutiger Einschüchterungsversuch.« Der ziele auch auf deutsche US-Korrespondenten. Dem DJV zufolge wurden während der Inauguration Trumps am 20. Januar sechs Journalisten verhaftet. Ihnen drohen demnach derzeit Gefängnisstrafen von bis zu zehn Jahren und bis zu 25.000 Dollar (knapp 23.300 Euro) Strafe. (AFP/jW)
2017-01-27
https://www.jungewelt.de//artikel/304326.djv-verhaftete-journalisten-freilassen.html
600 Geflüchtete in Bayern unter Quarantäne
Würzburg. Wegen mehrerer Coronavirusinfektionen ist in Bayern eine Einrichtung für Geflüchtete unter Quarantäne gestellt worden. In einer sogenannten Anker-Einrichtung in Geldersheim sind sieben von insgesamt rund 600 Bewohnern sowie ein externer Beschäftigter mit dem Coronavirus infiziert, wie die Regierung Unterfranken am Sonntag mitteilte. In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Schweinfurt wurde demnach die gesamte Einrichtung unter Quarantäne gestellt. Die infizierten Bewohner würden in einem gesonderten Gebäude untergebracht. Für die Einrichtung gilt den Angaben zufolge ein Aufnahmestopp, Bewohner dürfen die Einrichtung nicht verlassen. (AFP/jW)
2020-03-29T19:30:01+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/375458.600-geflüchtete-in-bayern-unter-quarantäne.html
Bergbaukonzern soll Opfer entschädigen
Brasilia. Ein Gericht in Brasilien hat den Bergbaukonzern Vale S. A. zur Zahlung einer Millionenentschädigung verurteilt. Er war der Betreiber einer Eisenerzmine bei Belo Horizonte. Dort waren vor acht Monaten nach dem Bruch eines Damms von einem Absetzbecken für schlammige Eisenerzrückstände 270 Menschen in einer Schlammlawine ums Leben gekommen. Der Richter im Staat Minas Gerais entschied am Donnerstag (Ortszeit), dass Vale den Familien von drei Todesopfern insgesamt umgerechnet 2,6 Millionen Euro zahlen muss. Weitere Klagen von Angehörigen sind anhängig. Der TÜV war von Vale beauftragt worden, den Damm zu überprüfen – und hatte der Anlage im September 2018 die physische und hydraulische Sicherheit attestiert. (AFP/jW)
2019-09-20T19:30:02+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/363272.bergbaukonzern-soll-opfer-entschädigen.html
Iran: Drohnen bei Protesten eingesetzt
Teheran. Die iranische Polizei setzt einem Medienbericht zufolge Drohnen ein, um die Proteste zu kontrollieren. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Tasnim sollen die Drohnen besonders den Spezialeinheiten dabei helfen, das Geschehen »effektiver« zu beobachten und auch von Demonstranten selbstgebastelte Bomben ausfindig zu machen. Um welche Art Drohnen es sich bei den Polizeieinsätzen handelt, ließ Tasnim offen. Polizei und Einsatzkräfte behaupten, dass die Demonstranten vermehrt mit Molotowcocktails öffentliche Einrichtungen in Brand setzten. Auch seien einige von ihnen bewaffnet und hätten in den vergangenen Wochen mindestens 27 Einsatzkräfte getötet. Die Demonstrierenden kritisieren das brutale Vorgehen der Polizei. (dpa/jW)
2022-10-30T19:30:13+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/437727.iran-drohnen-bei-protesten-eingesetzt.html
Fußball: Um Gottes willen
Rom. Torhüter Gianluigi Buffon von Juventus Turin muss sich wegen Gotteslästerung vor Gericht verantworten. Eine entsprechende Äußerung sei beim 4:0-Auswärtssieg gegen Parma Calcio am 19. Dezember gefallen, hieß es in einer Mitteilung des italienischen Fußballverbandes FIGC vom Dienstag. Gegen den 42jährigen laufe deshalb ein Disziplinarverfahren. Die Blasphemie soll im Gespräch mit seinem Teamkollegen Manolo Portanova geäußert worden sein. (dpa/jW)
Fußball
2021-01-27T19:30:01+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/395327.fußball-um-gottes-willen.html
Tiere: Ausgestopfte Königstiger
Die spanische Polizei hat bei Valencia in einer riesigen Lagerhalle eine private Sammlung mit 1.090 ausgestopften Tieren, darunter Elefanten, Nashörner und Eisbären, entdeckt. Es sei die größte private Sammlung dieser Art, die jemals in Spanien entdeckt worden sei, teilte die Guardia Civil am Sonntag auf ihrer Internetseite mit. Insgesamt 405 der Tiere gehörten zu geschützten Arten, wie es weiter hieß. Die Tiere seien in einer 50.000 Quadratmeter großen Halle gefunden worden, etwa die doppelte Fläche eines großen Möbelhauses oder sieben Fußballfelder der Bundesliga. Dort waren sie in einer aufwendigen Umgebung wie in einem Museum präsentiert. Unter anderem seien auch Geparden, Leoparden, Löwen, Luchse, Schneeleoparden und Krokodile gefunden worden sowie in der Wildnis ausgestorbene Tiere wie die afrikanische Säbelantilope oder fast ausgestorbene Tiere wie der Königstiger. Warum diese Riesensammlung, zu der auch 198 Stoßzähne von Elefanten gehören, in dem kleinen Ort Bétera etwa 20 Kilometer nordwestlich von Valencia erst jetzt entdeckt wurde, blieb unbekannt. Auch über den Eigentümer, gegen den ein Ermittlungsverfahren wegen Schmuggels und Verstoßes gegen Gesetze zum Schutz bedrohter Arten eröffnet worden sei, machte die Polizei zunächst keine Angaben. Es werde nun geprüft, woher die Tiere stammten. Der Eigentümer, ein bekannter Unternehmer Valencias, habe angegeben, die meisten der Tiere schon von seinem Vater geerbt zu haben, schrieb die Zeitung Las Provincias. Den Schwarzmarktwert der Sammlung bezifferte die Polizei auf fast 30 Millionen Euro. (dpa/jW)
Tiere
2022-04-10T19:30:05+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/424439.tiere-ausgestopfte-königstiger.html
Banken: Sparkassen erzielen Milliardenüberschuss
Frankfurt am Main. Deutschlands Sparkassen haben im vergangenen Jahr ihren Überschuss bei zwei Milliarden Euro gehalten. Der Vorsteuergewinn lag mit 4,8 Milliarden Euro knapp unter dem Vorjahreswert von 4,9 Milliarden Euro, wie der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) am Mittwoch in Frankfurt bilanzierte. Die Ergebnisse beziehen sich auf 403 Institute, vor Jahresfrist waren es noch 413, Mitte Februar 2017 gab es bundesweit noch 396 Sparkassen. (dpa/jW)
Banken
2017-03-09
https://www.jungewelt.de//artikel/306826.sparkassen-erzielen-milliardenüberschuss.html
Verstärkte Repression in Sri Lanka
Colombo. Die Regierung Sri Lankas geht eine Woche nach Niederschlagung der Massenproteste weiter gegen die Protestbewegung im Land vor. Wie ein Vertreter der Polizei am Freitag gegenüber dpa erklärte, seien mindestens ein Dutzend »Rädelsführer« festgenommen worden. Darüber hinaus seien mindestens 300 weitere identifiziert, bisher aber noch nicht verhaftet worden. Den Demonstranten wird Gewalt und Beschädigung von Staatseigentum vorgeworfen. Bei den Protesten vor zwei Wochen hatten Protestierende den Präsidentenpalast von Expräsident Gotabaya Rajapaksa gestürmt sowie den Wohnsitz des vor einer Woche neu ernannten Präsidenten Ranil Wickremesinghe in Brand gesetzt. Die Regierung hatte am Mittwoch den Ausnahmezustand in dem Inselstaat um einen Monat verlängert. (dpa/jW)
2022-07-29T19:30:06+02:00
https://www.jungewelt.de//artikel/431540.verstärkte-repression-in-sri-lanka.html
Grüne: Kauf von Wohnungen erleichtern
Berlin. Die Grünen wollen nach den Worten von Parteichef Robert Habeck den Erwerb von Wohneigentum für Privatpersonen erleichtern. Sie sollten für kleines Eigentum weniger Grunderwerbssteuer zahlen müssen als Immobiliengesellschaften, sagte Habeck laut dpa am Montag in Berlin. Hohe Maklergebühren müssten gedeckelt werden, zudem solle der Auftraggeber des Maklers die Gebühren zahlen müssen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hatte sich am Wochenende kritisch zum Bau von Einfamilienhäusern geäußert: »Einparteienhäuser verbrauchen viel Fläche, viele Baustoffe, viel Energie, sie sorgen für Zersiedelung und damit auch für noch mehr Verkehr«, hatte Hofreiter dem Spiegel gesagt. (dpa/jW)
2021-02-15T19:30:01+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/396569.grüne-kauf-von-wohnungen-erleichtern.html
Fall Amri: Beck fordert Untersuchungsausschuss
Mainz/Berlin. Mehr als ein Jahr nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hält der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Kurt Beck, einen Untersuchungsausschuss des Bundestages dazu für notwendig. Ein solcher Ausschuss sei für die Aufklärung des Fehlverhaltens von Sicherheitsbehörden unerlässlich, sagte der ehemalige SPD-Chef und rheinland-pfälzische Exministerpräsident der Allgemeinen Zeitung aus Mainz (Freitagausgabe). Beck forderte zudem mehr materielle Hilfe für die Hinterbliebenen. Außerdem müsse »mehr Sensibilität kommen, von uns, der Gesellschaft, mehr Empathie, mehr Solidarität«, betonte er. (dpa/jW)
2018-01-06
https://www.jungewelt.de//artikel/324761.fall-amri-beck-fordert-untersuchungsausschuss.html
Einigung für Eiffelturm erzielt
Paris. Nach einem mehrtägigen Streik ist der Pariser Eiffelturm seit Sonntag wieder geöffnet. Die Gewerkschaften, die mit den Arbeitsniederlegungen gegen den schlechten Zustand des Pariser Wahrzeichens protestiert hatten, erzielten am Sonnabend eine Einigung mit der Betreibergesellschaft SETE. Die Vereinbarung sehe vor, dass beide Parteien »das Geschäftsmodell, die Entwicklung der Investitionen für Bauarbeiten und die Einnahmen der Gesellschaft regelmäßig durch ein Gremium, das alle sechs Monate zusammentritt, überprüfen«, teilte SETE mit. Zudem sei vorgesehen, bis zum Jahr 2031 rund 380 Millionen Euro in die Reparatur und Instandhaltung des Turms zu investieren. (AFP/jW)
2024-02-25T19:30:03+01:00
https://www.jungewelt.de//artikel/470108.einigung-für-eiffelturm-erzielt.html
Zivile Opfer: Mehr Tote durch Landminen
Genf. Wie die Internationale Kampagne gegen Landminen am Dienstag in Genf mitteilte, wurden im vergangenen Jahr durch in der Erde versteckte Sprengkörper 2.793 Menschen getötet, weitere 4.400 wurden verletzt. Das ist eine dramatische Steigerung gegenüber dem Vorjahr, als rund 2.500 Todesopfer gezählt wurden, 2015 waren es noch etwa 1.900. Die Organisation geht davon aus, dass die Dunkelziffer deutlich höher ist. 87 Prozent der Toten und Verletzten im vergangenen Jahr waren Zivilisten. (dpa/jW)
Zivile Opfer
2018-11-21
https://www.jungewelt.de//artikel/344069.zivile-opfer-mehr-tote-durch-landminen.html